Berichtsvorlage - 2017/353

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Sachlage:

Der Haushaltsplanentwurf 2018 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein entsprechender Auszug aus dem Haushaltsplan 2018 beigefügt.

Die Wertgrenze für Investitionen hat sich von 150 € auf 1000 € erhöht, so dass sich bei allen Schulen die Beträge des Investiv- in den Ergebnishaushalt verschoben haben. Die Schulbudgets aller allgemeinbildender Schulen wurden gemäß der Vereinbarung mit der Hansestadt Lüneburg um 2% erhöht.

Produkt 215–200 Realschule Embsen

Die Realschule Embsen ist mit Ablauf des letzten Schuljahres ausgelaufen.

Produkt 217–200 + 300 Gymnasium Oedeme + Scharnebeck

Für die Sanierungsprogramme der Gymnasien und den Ausbau nach „G9“ wurden im Haushalt Mittel für beide Schulen bereitgestellt.

Für die Sanierung der Sporthallen Oedeme wurden zusätzliche Gelder angemeldet.

Produkt 218–100 Integrierte Gesamtschule Embsen

Für die Errichtung (weiterer Ausbau) sowie Erstausstattungen an Mobiliar und weiteren Einrichtungsgegenständen wurden Mittel im Haushalt angemeldet.

Produkt 221–100 Förderschule Bleckede

Die inzwischen stark veraltete und nicht mehr den heutigen (Hygiene-)Standards entsprechende Schulküche soll ausgetauscht werden. In der Förderschule ist die Küche dringend für den Hauswirtschaftsunterricht notwendig. Die Küche wird von weiteren Schulen des Schulzentrums Bleckede genutzt.

Hierfür sind Planungsgelder im Haushalt vorgesehen.

Produkte 221–200 + 300 Förderschule L + G Oedeme

Neben der o.g. Erhöhung des Schulbudgets erfolgte bei diesen beiden Schulen eine weitere Anpassung des Schulbudgets. Bisher wurden die Schülerfahrten zwischen den Koop-Klassen und dem „Hauptsitz“ sowie Fahrten zum Schwimmunterricht über das Budget der Schülerbeförderung abgerechnet. Dies wurde ab 2018 korrigiert und dem Schulbudget zugeschlagen.

Produkte 231–100 – 300 Berufsbildende Schulen

Das Schulbudget (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) aller BBS’en wurde um 10% erhöht, um eine Anpassung auf durchschnittlich 100€/Schüler innerhalb von drei Jahren zu erreichen.

Zudem wurden in 2018 sowie den Folgejahren erhebliche Beträge für Investitionen bereitgestellt. So stehen an der BBS I in 2018 1,9 Mio Euro, an der BBS II 202.000 € sowie an der BBS III 600.000 € in 2018 zur Verfügung. Unter den Investitionen befinden sich z.B. die Planungskosten einer Gastronomieküche und eines Gewächshauses an der BBS III, die Erneuerung des Automatisierungszentrums, der Lehrküche und der Schweißwerkstatt an der BBS II sowie Beträge für das Sanierungsprogramm aller BBSen.

Produkt 241-000 Schülerbeförderung

Auf Grund allgemeiner Kostensteigerungen mussten die Ansätze leicht erhöht werden.