Beschlussvorlage - 2018/046
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung Gesellschaftervertrag Lüneburger Heide GmbH
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Inga Masemann
- Verantwortlich:
- Masemann, Inga
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
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Beratung
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21.02.2018
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Entscheidung
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Sachverhalt
Sachlage:
Der Landkreis Lüneburg ist Gesellschafter der Lüneburger Heide GmbH.
Im Jahr 2017 wurde ein Betrauungsakt mit der LüneburgerHeide GmbH geschlossen. Mit dem Betrauungsakt entsteht Rechtssicherheit für die Akteure/ Partner im Rahmen des europäischen Beihilferecht. Mit Hilfe des Betrauungsaktes werden die jährlichen Zuschüsse des Landkreises als zulässige Beihilfen für die betrauten Aufgaben gewertet. Der Betrauungsakt regelt u.a. Art und Umfang der Aufgaben.
In der Folge des Betrauungsaktes wird ebenfalls die Änderung des Gesellschaftervertrages der Lüneburger Heide GmbH notwendig.
Weitere Änderungen des Gesellschaftervertrages:
Durch die Änderung des Gesellschaftervertrages mit der Flusslandschaft Elbe und die Aufnahme der ganzen Samtgemeinde Bardowick in die regionale Zuständigkeit der FEG wird die Samtgemeinde aus dem Zuständigkeitsbereich der Lüneburger Heide GmbH gestrichen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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139,9 kB
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