Beschlussvorlage (SBU) - 2004/241

Beschlussvorschlag:

Der Werks- und Straßenbauausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Sachlage:

1.    Mittelbedarf Vermögenshaushalt 2005

Für das Haushaltsjahr 2005 ist der Mittelbedarf in Abstimmung mit dem Verwaltungsvorstand und dem Finanzmanagement in der als Anlage beigefügten Aufstellung festgestellt worden.

Der Bedarf orientiert sich dabei an den engen Haushaltsvorgaben für das Jahr 2005.

Bei den unter Abschnitt D aufgeführten Maßnahmen (Maßnahmen ohne GVFG-Mittel) sind noch folgende Anmerkungen zu machen:

Bei den aufgeführten Baumaßnahmen handelt es sich um Streckenabschnitte, die dringend saniert werden müssen. Der Substanzverlust dieser Streckenabschnitte vergrößert sich ständig, sollten die Baumaßnahmen noch weiter hinausgeschoben werden. Es ist zu befürchten, dass bei einer weiteren Verschiebung der Substanzverlust so groß sein wird, dass die Fahrbahnen von Grund auf erneuert werden müssen. Bei einer sofortigen Durchführung der Baumaßnahmen wäre lediglich eine Profilierung mit einer neuen Binder- oder Tragschicht notwendig, die wesentlich weniger Kosten verursachen würde.

2.    Prioritätenliste

Aufgrund der Dringlichkeit von Straßensanierungen (siehe auch Bereisung von verschiedenen Kreisstraßen durch den Werks- und Straßenbauausschuss am 07.10.2004) ist erstmals eine Prioritätenliste erstellt worden. Bisher wurden diese Maßnahmen unter Buchstabe E der Tabelle Mittelbedarf ausgewiesen.

Die Reihenfolge der Dringlichkeit wurde nach den Kriterien

·        Substanzerhaltung

·        Unfallgefährdung und

·        Verkehrsbelastung

festgelegt.

Auch hier ist zu befürchten, dass bei einer weiteren Verschiebung der dringenden Sanierungsmaßnahmen auf spätere Haushaltsjahre der Substanzverlust immer weiter fortschreitet.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich im Unterabschnitt 6500 des Vermögenshaushalts 2005 auf 10.595.200€. Hiervon entfallen als Eigenanteil auf den Landkreis 2.842.700€ (26,83%).