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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - 2018/311

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage- keine Beschlussfassung erforderlich.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Beigefügt sind ein Auszug aus dem Haushaltsplan 2019 sowie eine Übersicht zur Zuordnung der Erträge und Aufwendungen für die Produkte 571-000 (Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung) sowie 575-000 (Förderung des Fremdenverkehrs).

 

Bezüglich der Mittelanmeldungen ergeben sich gegenüber 2018 folgende Änderungen:

 

Der Ansatz für den investiven Strukturentwicklungsfonds (0100.09.06) steigt von 175.000,- € auf 275.000,- €. Dafür fällt der Ansatz für die Aufwendungen beim Kostenträger 571-00003 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverb.- Strukturentwicklungsfonds, nicht investiv) von 225.000,- € auf 125.000,- € aufgrund Haushaltsausgabereste im Ergebnishaushalt. Es ist daher eine Umschichtung auf investive Projekte erforderlich.

 

Aufgrund von entstandenen Haushaltsresten fällt der Ansatz für die Förderung von Planungsleistungen und Projekten (0100.09.03) von 100.000,- € auf 50.000,- €.

 

Der Ansatz für die Aufwendungen beim Kostenträger 571-00001 für Zuschüsse an übrige Bereiche steigt von 70.000,- € auf 170.000,- €.

Grund ist ein Antrag der Hansestadt Lüneburg für eine Zuschussgewährung für ein Digitalisierungskonzept in Höhe von insgesamt 100.000,- €.

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV am 25.09.2018 wurde beschlossen, diese Vorlage an die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2019 zu überweisen.

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Anlagen

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Beschlüsse

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22.10.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik - zur Kenntnis genommen

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