Beschlussvorlage (SBU) - 2018/343

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2019 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für den Eigenbetrieb Straßenbau und –unterhaltung ist für das Wirtschaftsjahr 2019 ein Wirtschaftsplan aufzustellen.

Sämtliche Informationen und Finanzdaten sind dem Wirtschaftsplan zu entnehmen.

Allgemeine Erläuterungen zum Erfolgs- und Vermögensplan:

Erfolgsplan:

Durch Übernahme des Infrastrukturvermögens (Straßen, Radwege, Technische Bauwerke und

Grundstücke) waren gegenüber den Wirtschaftsjahren 2002 bis 2008 bereits im Geschäftsjahr 2009

erhebliche zusätzliche Erträge und Aufwendungen im Erfolgsplan auszuweisen. Die Erläuterungen

hierzu sind der Vorlage zu Wirtschaftsplan 2009 (Vorlage 2008/224) zu entnehmen.

Die Summe der Erlöse und Aufwendungen für 2019 beträgt jeweils 11.012.000€. Darin enthalten sind 700.000€ Planungsmittel für die Wiederaufnahme der Brückenplanung einer festen Elbquerung bei Darchau/Neu Darchau und Einleitung des formellen Planfeststellungsverfahrens gemäß KT-Beschluss vom 24.09.2018 (Vorlage 2018/256).

Die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 8.317.000€ erhöht sich gegenüber dem Vorjahr 2017 (8.203.000€) um 114.000€.

Bei der Zuweisung des Landkreises fließen die Zinsen und die Tilgung für das Innere Darlehen sowie

die Erstattung für die Inanspruchnahme des Landkreises (Personalabrechnungen, EDV u.s.w.) in

Gesamthöhe von rd. 2.566.000€ wieder an den Landkreis zurück (Vorjahr 2018: rd. 2.640.000€, also rd.

74.000€ weniger durch Reduzierung der Zinsen für das Innere Darlehen.

Vermögensplan:

Kredittilgung:

Tilgungsanteile für das Innere Darlehen in Höhe von 1.575.000€ sowie 102.000€ für die

Kreditfinanzierung des zentralen Betriebshofes.

Betriebs- und Geschäftsausstattung:

Nachdem im Geschäftsjahr 2018 im Wesentlichen die Ersatzbeschaffungen für ein Großfahrzeug (LKW 

Betriebshof Embsen) sowie 3 PKW für den Straßenbetriebsdienst und Straßenbaubereich erfolgten, stehen im Geschäftsjahr 2019 die Ersatzbeschaffungen eines Großfahrzeugs (Trecker Betriebshof Embsen als Ersatz für einen Unimog) und eines Tandemanhängers für den Winterdienst an.

Der Finanzierungsbedarf erhöht sich auf 380.000€ (Vorjahr 2018: 305.000€).

Straßenbau:

Insgesamt sind 2.087.000€ für Straßenbaumaßnahmen und Grunderwerb vorgesehen. Davon werden

696.000€ durch Mittel aus dem Entflechtungsgesetz sowie 208.000€ durch Gemeindeanteile

refinanziert.

Der Eigenanteil des SBU beträgt demnach 1.183.000€. Davon werden 478.000€ durch Entnahme aus

der Erneuerungsrücklage finanziert.

Die Einzelmaßnahmen sind der Maßnahmenübersicht zu Ziffer 5 der Ausgaben (Anlage zum

Vermögensplan) zu entnehmen.

Neubau eines zentralen Betriebshofes in Scharnebeck:

Der Gesamtfinanzierungsbedarf wird nach wie vor mit 8.600.000€ kalkuliert.

Durch Entnahme aus der Erneuerungsrücklage sowie Veräußerungen der Betriebshöfe Embsen und

Breetze sind Erlöse in Höhe von 1.000.000€ kalkuliert. Der gesamte Kreditbedarf beläuft sich demnach

auf 7.600.000€.

Die Finanzplanung des Gesamtvorhabens ist entsprechend dem aktualisierten Bauzeitenplan im vorliegenden Wirtschaftsplan angepasst worden.

Für das Haushaltsjahr 2019 sind Ausgaben in Höhe von 5.100.000€ kalkuliert.

Für die Haushaltsjahre 2020 bis 2021 sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 2.500.000€

eingeplant, die sich wie folgt aufteilen:

2020:  2.000.000€

2021:  500.000€

Stellenplan:

Für den Stellenplan 2019 ergeben sich geringfügige Veränderungen (Höhergruppierungen).

Weitere Erläuterungen werden in der Sitzung vorgetragen.