Beschlussvorlage - 2019/116

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzung des Kreisausschusses wird durch den Kreistag festgestellt:

Frau Gisela Plaschka scheidet als Kreisausschussmitglied aus. Nachfolger ist Herr Finn van den Berg. Stellvertreter von Herrn van den Berg ist Herr Stefan Mues.

Folgende Umbesetzung des Schulausschusses für allgemein- und berufsbildende Schulen wird durch den Kreistag festgestellt:

Herr Finn van den Berg scheidet aus dem Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen aus. Nachfolgerin ist Frau Gisela Plaschka.

Herr Horst-Peter Dillmann und seine Stellvertretin Frau Bärbel Pauck scheiden aus dem Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen aus. Nachfolger für Herrn Dillmann ist Herr Dirk Garvels. Sein Stellvertreter ist Herr Dr. Matthias Richter-Steinke.

Folgende Umbesetzung des Schulgrundsatzausschusses wird durch den Kreistag festgestellt:

Herr Finn van den Berg scheidet aus dem Schulgrundsatzausschuss aus. Nachfolgerin ist Frau Gisela Plaschka.

Weitere Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz aus. Nachfolger ist Herr Martin Dingeldey.

2. Sportausschuss:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Sportausschuss aus. Nachfolger ist Herr Stephan Bothe.

3. Betriebs- und Straßenbauausschuss:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Betriebs- und Straßenbauausschuss aus. Nachfolger ist Herr Christian-Eberhard Niemeyer.

4. Arbeitskreis „Schülerverkehr“:

Frank Rinck scheidet als Mitglied aus dem Arbeitskreis „Schülerverkehr“ aus. Nachfolger ist Herr Christian-Eberhard Niemeyer.

5. Jugendhilfeausschuss:

Frank Rinck scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss aus. Nachfolger ist Herr Martin Dingeldey.

6. Schulgrundsatzausschuss:

Frank Rinck scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Schulgrundsatzausschuss aus. Nachfolger ist Herr Stephan Bothe.

Sachlage:

Siehe Anlage.

Aktualisierte Sachlage vom 29.04.2019:

Der DGB-Region Nord-Ost-Niedersachsen teilte am 15.04.2019 mit, dass Herr Horst-Peter Dillmann als stimmberechtigtes Mitglied und seine Stellvertreterin Frau Bärbel Pauck aus dem Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen ausscheiden. Nachfolger für Herrn Dillmann ist Herr Dirk Garvels. Sein neuer Stellvertreter ist Herr Dr. Matthias Richter-Steinke.

Der Kreistagsabgeordnete Frank Rinck legt sein Mandat nieder und scheidet am 13.05.2019 aus dem Kreistag aus (siehe Sitzungsvorlage 2019/117). Herr Rinck ist Mitglied in verschiedenen Ausschüssen und sonstigen Gremien, für die von der AfD-Fraktion ein Nachfolger/eine Nachfolgerin zu benennen ist. Die AfD-Fraktion teilte mit Schreiben vom 28.04.2019 mit, dass folgende Umbesetzungen vorzunehmen sind:

1. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz aus. Nachfolger ist Herr Martin Dingeldey.

2. Sportausschuss:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Sportausschuss aus. Nachfolger ist Herr Stephan Bothe.

3. Betriebs- und Straßenbauausschuss:

Frank Rinck scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Betriebs- und Straßenbauausschuss aus. Nachfolger ist Herr Christian-Eberhard Niemeyer.

4. Arbeitskreis „Schülerverkehr“:

Frank Rinck scheidet als Mitglied aus dem Arbeitskreis „Schülerverkehr“ aus. Nachfolger ist Herr Christian-Eberhard Niemeyer.

5. Jugendhilfeausschuss:

Frank Rinck scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Jugendhilfeausschuss aus. Nachfolger ist Herr Martin Dingeldey.

6. Schulgrundsatzausschuss:

Frank Rinck scheidet als stellvertretendes Mitglied aus dem Schulgrundsatzausschuss aus. Nachfolger ist Herr Stephan Bothe.

Die Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.