Beschlussvorlage - 2018/203

Beschlussvorschlag vom 13.08.2018:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.

Beschluss vom 13.08.2018:

Der Ausschuss für Partnerschaft und Kultur unterstützt den Antrag und empfiehlt diesen in den Haushaltsberatungen zu unterstützen.

Die Verwaltung nimmt den Betrag in die Haushalte 2019 – 2022 auf.

Beschlussvorschlag vom 09.05.2019 und Beschluss vom 17.06.2019:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Betrag in Höhe von 100.000,00 € für das Jahr 2019 an die Hansestadt Lüneburg auszuzahlen. Die Mittel stehen im Haushalt zur Verfügung.

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 14.10.2019:

Keiner. Der Beschluss ergibt sich aus der Diskussion.

Beschluss vom 04.11.2019:

Die Vorlage wird im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossen.

Aktualisierter Beschlussvorschlag vom 23.01.2020:

Durch Änderung der Sachlage wird der Antrag der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2017 mit dem Änderungsantrag vom 30.09.2019 abgelehnt und die Beschlüsse vom 13.08.2018 sowie 17.06.2019 zurückgenommen.

Sachlage vom 13.08.2018:

Die Hansestadt Lüneburg hat einen Antrag auf eine Zuwendung aus dem Strukturentwicklungsfond gestellt. Dieser wurde auf Grund der Antragshöhe an den Ausschuss für Partnerschaft und Kultur verwiesen.

Geplant ist die erforderliche Sanierung des Deutschen Salzmuseums. Die baulichen Maßnahmen haben nach Stand November 2017 ein Volumen von 3,5 Mio €, wovon 400.000 € beim Landkreis Lüneburg beantragt werden. Die Hansestadt Lüneburg wird 600.000 € Eigenmittel einbringen.

Weitere Mittel sollen aus zwei Förderprogrammen generiert werden:

-          Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes    1,6 Mio €

-          EU-Förderprogramm zur Förderung der Touristischen Infrastruktur 1,9 Mio €

Zudem wird ein Antrag über 750.000 € bei der Metropolregion Hamburg gestellt werden.

Genauere Informationen zum Projekt entnehmen Sie bitte dem beigefügten Antrag.

Die Hansestadt wird ihr Projekt in der Sitzung vorstellen.

Die Entscheidung über die Gewährung des Zuschusses erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019.

Aktualisierte Sachlage vom 09.05.2019:

Im Rahmen der Haushaltsberatung 2019 wurden Mittel in Höhe von jeweils 100.000 € für die Jahre 2019 bis 2022 in den Haushalt eingestellt. Der Haushalt wurde zwischenzeitlich genehmigt.

Aktualisierte Sachlage vom 14.10.2019:

Im Rahmen der Haushaltsberatungen 2019 wurden der Hansestadt Lüneburg aufgrund Ihres Antrages insgesamt 400.000 € für die Sanierung des Salzmuseums bewilligt. 100.000 € stehen gemäß Kreisausschussbeschluss vom 17.06.2019 zur Auszahlung bereit. Daraufhin ist die Hansestadt Lüneburg an den Landkreis Lüneburg herangetreten, dass sich Änderungen im Bereich der Förderprogramme ergeben haben und bittet die Gelder für die Überarbeitung der Ausstellung und die Erneuerung der Ausstattung verwenden zu dürfen.

Die Einzelheiten sind dem Vermerk der Hansestadt Lüneburg zu entnehmen, der als Anlage 2 beigefügt ist.

Frau Schmäl (Kulturdezernentin Hansestadt) und Frau Lamschus (Deutsches Salzmuseum) werden in der Sitzung berichten.

Aktualisierte Sachlage vom 23.01.2020:

Die Hansestadt Lüneburg beantragt eine Zuwendung des Landkreises Lüneburg für die Neukonzeptionierung des Salzmuseums, die parallel zur baulichen Sanierung des Museums erfolgen soll. Konkret wird um eine Bezuschussung der Kosten für die Projektleitung, die im Rahmen eines Dienstleistungsvertrages gewonnen werden soll, und für die interne Arbeitsgruppe gebeten.

Die Verwaltung empfiehlt, für die Konzepterstellung keine Zuwendung an die Hansestadt Lüneburg zu gewähren. Bei der Konzeption handelt es sich ausschließlich um einen laufenden Aufwand, der üblicherweise nicht vom Landkreis bezuschusst wird. 

Der Hansestadt Lüneburg bleibt es unbenommen, nach Abschluss der Neukonzeptionierung eine Zuwendung für etwaige Investitionen zur Umsetzung des Konzeptes zu beantragen.

Die bereits mit Beschluss vom 13.08.2018 zur Verfügung gestellten investiven Mittel für die Sanierung werden nicht mehr benötigt.