Beschlussvorlage - 2019/304

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1. Kreisausschuss:

- Herr Michael Gaus wird als 2. Vertreter für Frau Tanja Bauschke im Kreisausschuss berufen.

- Herr Markus Graff wird als Vertreter für Herrn Frank Stoll im Kreisausschuss berufen.

2. Betriebs- und Straßenbauausschuss:

- Herr Egbert Bolmerg scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Ralf Gros.

- Herr Achim Gründel scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Matthias Hoffmann.

3. Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

- Herr Egbert Bolmerg scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Petra Kruse-Runge.

- Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Brigitte Mertz.

- Herr Hans-Georg Führinger scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Christine Haut.

- Frau Inge Schmidt scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Wilhelm Kastens.

4. Sportausschuss:

- Herr Egbert Bolmerg scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Tanja Bauschke.

- Herr Christoph Podstawa scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Johannes Paschke.

5. Ausschuss für Wirtschaft:

- Frau Petra Kruse-Runge scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Michael Gaus.

- Herr Christoph Podstawa scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Markus Graff.

- Herr Dubber und Herr Kastens scheiden als ordentliche Mitglieder aus. Nachfolger sind Herr Jacobi und Frau Kork.

6. Ausschuss für Hochbau- und Energiesparmaßnahmen:

- Herr Michael Gaus scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Tanja Bauschke.

7. Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

- Herr Egbert Bolmerg wird als beratendes Mitglied berufen.

- Herr Christoph Podstawa scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Markus Graff.

- Frau Inge Schmidt scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Alexander Blume.

8. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz:

- Herr Christoph Podstawa scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Johannes Paschke.

- Herr Hans-Detlef Jacobi scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Alexander Blume.

9. Jugendhilfeausschuss:

- Herr Johannes Paschke scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Markus Graff.

10. Ausschuss für Partnerschaft und Kultur:

- Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Nicole Ziemer.

11. Ausschuss für Erneuerbare Energien:

- Herr Dr. Hinrich Bonin scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Rainer Dittmers.

- Herr Blume, Herr Führinger und Frau Walter scheiden als ordentliche Mitglieder aus. Nachfolger sind Frau Dziuba-Busch, Frau Kork und Herr Hövermann.

12. Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten:

- Frau Christine Haut scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Hans-Georg Führinger.

13. Schulausschuss:

- Herr Johannes-Peter Marker scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin ist Frau Inge Schmidt.

14. Arbeitsgruppe „Breitband“:

- Herr Johannes-Peter Marker scheidet als Mitglied aus. Nachfolger ist Herr Wilhelm Kastens.

15. Der neue Ausschuss für Mobilität wird wie folgt besetzt:

- Barbara Beenen (SPD)

- Achim Gründel (SPD)

- Andreas Köhlbrandt (SPD)

- Jens-Peter Schultz (SPD)

- Wilhelm Kastens (CDU)

- Günter Dubber (CDU)

- Inge Schmidt (CDU)

- Ingrid Dziuba-Busch (CDU)

- Detlev Schulz-Hendel (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

- Petra Kruse-Runge (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

- Martin Gödecke (Gruppe FDP/ Die Unabhängigen)

- Markus Graff; Stellv.: Frank Stoll (DIE LINKE)

- Harald Subke (AfD)

16. Der neue Ausschuss für Raumordnung wird wie folgt besetzt:

- Barbara Beenen (SPD)

- Dr. Hinrich Bonin (SPD)

- Achim Gründel (SPD)

- Dr. Inge Voltmann-Hummes (SPD)

- Ulrike Walter (CDU)

- Hans-Georg Führinger (CDU)

- Jürgen Hövermann (CDU)

- Alexander Blume (CDU)

- Stefan Mues (Gruppe FDP/ Die Unabhängigen)

- Martin Nass; Stellv.: Frank Stoll (DIE LINKE)

- Martin Dingeldey (AfD)

Die ausstehenden Sitze sind noch von den Fraktionen zu benennen.

Sachlage:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN teilten mit Schreiben vom 10.09.2019 mit, dass sich durch das Ausscheiden von Herrn Egbert Bolmerg aus der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und den geplanten neuen Ausschuss für Mobilität einige Umbesetzungen ergeben.

Die genannten Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.

Aktualisierte Sachlage vom 18.09.2019:

Die Gruppe FDP/ Die Unabhängigen teilten mit Schreiben vom 16.09.2019 mit, dass Herr Martin Gödecke als ordentliches Mitglied in den neuen Ausschuss für Mobilität berufen wird. Herr Stefan Mues wird als ordentliches Mitglied in den neuen Ausschuss für Raumordnung berufen.

Die CDU-Fraktion teilte mit Schreiben vom 16.09.2019 mit, dass sich folgende Umbesetzungen in den nachstehenden Ausschüssen/ Arbeitsgruppen/ sonstigen Gremien ergeben:

- Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten:

Frau Haut scheidet aus. Nachfolger ist Herr Führinger.

- Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

Herr Führinger scheidet aus. Nachfolger ist Frau Haut.

Frau Schmidt scheidet aus. Nachfolger ist Herr Kastens.

- Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz:

Herr Jacobi scheidet aus. Nachfolger ist Herr Blume.

- Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

Frau Schmidt scheidet aus. Nachfolger ist Herr Blume.

- Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen:

Herr Marker scheidet aus. Nachfolgerin ist Frau Schmidt.

- Lenkungsgruppe Breitband:

Herr Marker scheidet aus. Nachfolger ist Herr Kastens.

- Alten- und Pflegekonferenz:

Frau Dziuba-Busch scheidet als Vorsitzende aus. Nachfolgerin ist Frau Haut.

Zudem ergeben sich für die CDU-Fraktion weitere Umbesetzungen in den neu geplanten Ausschüssen. Diese Umbesetzungen sind der Anlage zu entnehmen.

Herr Egbert Bolmerg teilte mit Schreiben vom 18.09.2019 mit, dass er zukünftig dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit als beratendes Mitglied angehören wird.

Die genannten Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.

Aktualisierte Sachlage vom 24.09.2019:

Die Fraktion DIE LINKE teilte mit Schreiben vom 19.09.2019 mit, dass sich durch das Ausscheiden von Herrn Podstawa einige Umbesetzungen in den Fachausschüssen ergeben haben.

Die AfD-Fraktion teilte mit Schreiben vom 21.09.2019 mit, dass Herr Harald Subke als ordentliches Mitglied in den neuen Ausschuss für Mobilität berufen wird. Herr Martin Dingeldey wird als ordentliches Mitglied in den neuen Ausschuss für Raumordnung berufen.

Aktualisierte Sachlage vom 27.09.2019:

Die SPD-Fraktion teilte mit Schreiben vom 26.09.2019 mit, dass sich folgende Umbesetzungen in den nachstehenden Ausschüssen ergeben:

- Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

Frau Brigitte Mertz scheidet aus. Nachfolgerin ist Frau Barbara Beenen.

- Ausschuss für Partnerschaft und Kultur:

Frau Barbara Beenen scheidet aus. Nachfolgerin ist Frau Nicole Ziemer.

- Ausschuss für Erneuerbare Energien:

Herr Dr. Hinrich Bonin scheidet aus. Nachfolger ist Herr Rainer Dittmers.

- Betriebs- und Straßenbauausschuss:

Herr Achim Gründel scheidet aus. Nachfolger ist Herr Matthias Hoffmann.

Zudem ergeben sich für die SPD-Fraktion weitere Umbesetzungen in den neu geplanten Ausschüssen.