Beschlussvorlage - 2019/345

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Mobilität wird grundsätzlich in Projekten, die Themen der Mobilität betreffen, die Rolle der Lenkungsgruppe übernehmen. Je nach Thema werden Projektbeteiligte als Gäste mit beratender Stimme hinzugezogen.

Sachlage:

Mobilität ist ein aktuelles Themenfeld. Es gliedert sich beim Landkreis Lüneburg derzeit in folgende Projekte auf:

• Umsetzung Nahverkehrsplan/Integriertes Mobilitätskonzept
• Einführung Rufbus
• Digitales Fahrgastinformationssystem
• Neues Konzept ASM
• Werbekampagne ÖPNV
• Prüfung Kostenvergleich ÖPNV (ÖDA vs. AV)
• Gründung Busvorhaltegesellschaft
• Verkehrsgutachten (als Zuarbeit für das Regionale Raumordnungsprogramm)
• Barrierefreie Bushaltestellen
• Radverkehrskonzept
• Radschnellweg
• Reaktivierung Bahnstrecken
• Optimiertes Alpha E plus Bremen
• Wasserstofftechnologie
• Elektromobilität
• Beschaffung Fähre

Die Projekte haben einen unterschiedlichen Bearbeitungsstand. Zwischenzeitlich bestanden sieben Arbeitsgruppen zu Verkehrsthemen. Das wurde in der letzten Zeit reduziert auf die Themen Radverkehr, Schienenpersonenverkehr und Verbesserung der Mobilität im Amt Neuhaus. Bei jungen Projekten ist mit der Einrichtung neuer Arbeitsgruppen zu rechnen.

Üblich ist eine Projektstruktur mit einer/m Projektleiter/in, einer Arbeitsgruppe und einer Lenkungsgruppe. Die Arbeitsgruppen werden je nach Aufgabenstellung individuell zusammengestellt. Wesentliche Entscheidungen im Projekt werden meist in einer Lenkungsgruppe getroffen. Um handlungsfähig zu bleiben, wird vorgeschlagen, diese Funktion zukünftig gleich dem Fachausschuss zuzuschreiben, um eine Gremienebene einzusparen. Dies bedingt jedoch, dass externe Projektbeteiligte zu den betreffenden Tagesordnungspunkten beratend hinzugezogen werden können.

Die Verwaltung schlägt vor, in einer der nächsten Sitzungen über ein Arbeitsprogramm zu diskutieren, weil die Kapazitäten der Verwaltung ausgelastet sind.