Anfrage an Fachausschuss / Kreistag - 2020/047
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage von KTA Gaus vom 03.02.2020 (Eingang: 04.02.20); Lüneburg summt, Vorlage 2017/205, was hat es gebracht? Zwischenbilanz
- Vorlageart:
- Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Lisa Krambeer
- Verantwortlich:
- Gaus, Michael (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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18.02.2020
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Sachverhalt
Das Projekt „Lüneburg summt“ wurde mit einer Summe von 10.000 € im Jahr 2017 mit Vorlage 2017/205 einhellig auf den Weg gebracht. Das Projekt ist absolut ehrenwert und verdient volle Unterstützung.
In die gleiche Richtung ging das Projekt F. R. A. N. Z, welches der Bund gemeinsam mit der Michel Otto Stiftung auflegt. Das Projekt ist auf 10 Jahre angelegt, richtet sich zuerst in konventionelle Betriebe, mittelfristig sollen noch Ökobetriebe für die Umsetzung der bis dahin erprobten Maßnahmen gewonnen werden. Die damalige Bundesumweltministerin Hendrix hat gemäß LZ vom 29.7.2017 einen Hof in Rettmer besucht.
Das bundesweit angelegte Projekt ist ebenfalls gut. Es steht leider auf finanziell schwachen Füßen. Bis zum Jahr 2019 war ein Etat von 3,7 Millionen € bundesweit vorgesehen, von dem die Landwirtschaftliche Rentenbank knapp 3 Millionen € beisteuern sollte, dass Bundesumweltministerium ca. 0,8 Millionen- (Quelle: franz-projekt.de/FAQ/Finanzierung Stand 31.7.2017).
Bricht man die Förderung auf einzelne Jahre herunter, berechnet man dann einen möglichen Anteil des Landkreises Lüneburg so kommt man bei dem Projekt F.R.A.N.Z. auf eine finanzielle Ausstattung in homöopathischer Dosis.
Dabei handelt es sich bei den Projekten Lüneburg summt und F.R.A.N.Z. weniger um innovative Projekte, sondern um langfristig im Vertragsnaturschutz bereits bewährte Maßnahmen, wie Lerchenfenster und Blühstreifen. Im Internetauftritt des Projektes F.R.A.N.Z. ist ausdrücklich und zutreffend vermerkt, dass man nicht beabsichtige, das Rad neu zu erfinden.
Wir fragen daher:
In welchem Umfang wurden die bereitgestellten Mittel für Lüneburg summt und soweit dem Kreis bekannt für F.R.A.N.Z. bisher getrennt nach den Haushaltsjahren 2017 bis 2019 abgerufen?
Wofür wurden die Mittel verwendet?
Falls die Mittel nicht vollständig abgerufen wurden: Woran lag es?
Ist ein Monitoring oder (besser) eine Teilnahme an einem bundesweiten Monitoring der Aktion Lüneburg summt vorgesehen?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Gaus
