Beschlussvorlage - 2005/009
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl einer/eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin/eines Vertreters nach § 5 NdsVwGG
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Interne Dienste
- Verantwortlich:
- Seegers, Michael
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Beratung
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●
Erledigt
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Kreistag
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Entscheidung
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14.02.2005
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Auf Vorschlag der Fraktionen wird folgende Person als
Wahlbevollmächtigte/Wahlbevollmächtigter gewählt:
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Als Vertreterin/Vertreter wird folgende Person gewählt:
-
Ergänzender Beschlussvorschlag vom 14.02.2005:
Auf Vorschlag der Fraktionen wird folgende Person als
Wahlbevollmächtigter gewählt:
Uwe Schulze
Als Vertreter wird folgende Person gewählt:
Jürgen Stebani
Sachverhalt
Sachlage:
Die Wahlperiode der derzeit amtierenden ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Lüneburg läuft am 19. Juli
2005 ab.
Die Neuwahl bzw. Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen/Richter
erfolgt durch einen Wahlausschuss, der u.a. aus sieben Vertrauensleuten
besteht.
Diese sieben Vertrauensleute wiederum werden von den
Wahlbevollmächtigten der Landkreise Celle, Harburg, Lüchow-Dannenberg,
Soltau-Fallingbostel, Uelzen und Lüneburg gewählt.
Die Wahlbevollmächtigten sind von den jeweiligen Kreistagen zu
berufen.
Der Landkreis Lüneburg hat dem entsprechend eine
Wahlbevollmächtigte/einen Wahlbevollmächtigten und dessen Vertreter/in zu
wählen. Diese können Mitglieder des Kreistages sein.
Ergänzende Sachdarstellung vom 14.02.2005:
In der Sitzung des Kreisausschusses am 31.01.2005 ist als
Wahlbevollmächtigter der Kreistagsabgeordnete Lutz Röding vorgeschlagen worden,
als Vertreter Kreistagsabgeordneter Jürgen Stebani. Mit Schreiben vom
11.02.2005 teilt die GRUPPE mit, dass nicht Lutz Röding, sondern Uwe Schulze
als Wahlbevollmächtigter gewählt werden soll.
