Berichtsvorlage - 2020/372

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Der Haushaltsplan 2021 liegt den Kreistagsabgeordneten vor. Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein entsprechender Auszug aus dem Produkt 547-000 Einrichtung des ÖPNV beigefügt.

Im Ergebnishaushalt:

Die Transferaufwendungen (Position 18) enthalten die folgenden drei Bereiche und sind in der Anlage 2 näher beziffert:

1. Zuschüsse an private Verkehrsunternehmen

Zur Erhöhung des Ansatzes hat die jährlich zu berücksichtigende Dynamisierung für die Kraftverkehr GmbH (KVG) sowie die Erhöhung der Mittel für die Verkehrsgesellschaft-Ludwigslust-Parchim mbH (VLP) geführt. Zusätzlich führen die Änderungen im Stadtverkehr und die Umsetzung der neuen Rufbusse nach dem Nahverkehrsplan zu einer Kostensteigerung.

2. Subventionierung der Elbfährkarten

Bei den Subventionierungen der Elbfährkarten ist von einem konstanten Verlauf auszugehen.

3. Zuschüsse an sonstige öffentliche Sonderrechnungen

Diese Zuschüsse werden unter anderem an die Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen (VNO) sowie dem Hamburger Verkehrsverbund (HVV) gezahlt. Hier sind die zu erwartenden Preissteigerungen berücksichtigt worden.

Außerdem werden im Landkreis Lüneburg Bürgerbusse gefördert. Die laufende Förderung bleibt konstant bei 60.000 € jährlich.

Die Übernahme des Anruf-Sammel-Mobils (ASM) durch die KVG hat den Haushaltsansatz erhöht. Für das Jahr 2021 ist ein neues Konzept für das ASM und eine Ausschreibung der Leistung geplant.