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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.02.2021 zum Thema Reaktivierungsgutachten Antrag 2 (im Stand der 1. Aktualisierung vom 18.02.2021)

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Antrag an Fachausschüsse

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Mayte Wüstmann

Beteiligt:: Fachbereich Bauen, Umwelt & Ordnung; Umwelt

Verantwortlich:: Graff, Markus; Fraktion DIE LINKE

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Mobilität	Beratung
	02.03.2021	Sitzung des Ausschusses für Mobilität	zur Kenntnis genommen	NA
● Bereit		Kreisausschuss	Entscheidung

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung und / oder der Gutachter möge im nächsten Mobilitätsauschuss berichten. Sollte das Gutachten schon vorliegen, ist es rechtzeitig den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Sachverhalt

Sachlage:

In der Vorlage 2020/059 heißt es:

„Am 2.Oktober 2019 tagte die Arbeitsgruppe Schienenpersonenverkehr. Das Protokoll der Sitzung ist dieser Vorlage als Anhang beigefügt. Als Lenkungsgremium fungiert der Ausschuss für Mobilität.“

Der nächste Schritt des Gutachtens ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. Hierfür wird es Auftaktveranstaltungen geben, in dessen Verlauf die ersten Ergebnisse der Analysen vorgestellt und diskutiert werden können.

Stellungnahme der Verwaltung vom 18.02.2021:

Zurzeit findet die Abstimmung zwischen der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) und den Gutachtern statt. Hier geht es insbesondere um den Ist-Zustand als Ausgangsbasis und die Ausarbeitung der weiteren Planfälle und der Planungstiefe.

Die Verwaltung berichtete im Ausschuss für Mobilität vom 05.11.2021 zum aktuellen Sachstand unter Bericht des Landrates. Dazu der Auszug aus dem Protokoll:

Herr Borchers berichtet von der heutigen Sachstandsbesprechung zur Reaktivierung der Bahnstrecken Bleckede - Lüneburg - Amelinghausen - Soltau. Es hat sich herausgestellt, dass LNVG und Gutachter bilateral noch Abstimmungen zu führen haben. Diese enge Abstimmung ist notwendig, um nicht in die "falsche Richtung" zu laufen. Dies ist wichtig, auch wenn es Zeit kostet.

KTA Schulz-Hendel berichtet aus dem Landtag, dass bei einem positiven Gutachten, die Strecke für eine Bundesförderung zur Reaktivierung angemeldet wird. Lüneburg wurde explizit genannt. Er schlägt ein Gespräch mit der Verwaltung, ihm selbst und Frau Schröder-Ehlers vor.

KTA Graff mahnt die Dauer des genannten Gutachtens an.

Die Verwaltung berichtet im nächsten Mobilitätsausschuss zum aktuellen Sachstand, da am 01.03.2021 ein weiterer Austauschtermin mit den Gutachtern stattfindet.

Sobald das Gutachten vorliegt, wird es den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.