Beschlussvorlage - 2005/055

Beschlussvorschlag:

1.       Herr Abschnittsleiter Torsten Hensel wird unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Zeit vom 11.09.2005 bis zum 10.09.2011 zum Kreisbrandmeister ernannt.

2.       Herr Abschnittsleiter Henning Banse wird mit Wirkung vom 11.09.2005 bis 10.09.2011 unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 1. Stellvertreter des Kreisbrandmeisters ernannt.

3.       Herr 1. Hauptbrandmeister Matthias Kleps wird mit Wirkung vom 11.09.2005 bis 10.09.2011 unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter zum 2. Stellvertreter des Kreisbrandmeisters ernannt.

Sachlage:

Die Amtszeit des derzeitigen Kreisbrandmeisters Werner Meyer läuft am 10.09.2005 aus. Für eine neue Amtszeit steht Herr Meyer nicht mehr zur Verfügung.

Gem. § 20 Abs. 4 Nds. Brandschutzgesetz vom 08.03.1978 werden der Kreisbrandmeister sowie die stellvertretenden Kreisbrandmeister für die Dauer von sechs Jahren in das Ehrenbeamtenverhälltnis berufen. Über ihre Ernennung beschließt der Kreistag nach Anhörung des Regierungsbrandmeisters auf Vorschlag der Mehrheit der Gemeinde- und Ortsbrandmeister.

In der Dienstversammlung am 26.02.2005 haben die Gemeinde- und Ortsbrandmeister in geheimer Abstimmung den bisherigen 1. Stellvertreter, Herrn Torsten Hensel (einziger Bewerber) zum Kreisbrandmeister vorgeschlagen. Zum künftigen 1. Stellvertreter wurde Herr Henning Banse (bisher 2. Stellvertreter) und zum 2. Stellvertreter Herr Matthias Kleps (1. Hauptbrandmeister in Lüneburg) - ebenfalls einzige Bewerber – vorgeschlagen. Die Vorschläge erfolgten jeweils mit großer Mehrheit.

Abstimmungsergebnis Kreisbrandmeister:

abgegebene               ungültige               Enthaltungen              Nein-

Stimmen              Stimmen                            Stimmen

108              2              1              2

Stimmen für H. Hensel:              103

Abstimmungsergebnis 1. stellv. KBM:

abgegebene               ungültige               Enthaltungen              Nein-

Stimmen              Stimmen                            Stimmen

107              2              1              3

Stimmen für H. Banse:               101

Abstimmungsergebnis für 2. stellv KBM:

abgegebene               ungültige               Enthaltungen              Nein-

Stimmen              Stimmen                            Stimmen

107              2              1              0

Stimmen für H. Kleps:              104

Herr Hensel, Herr Banse und Herr Kleps haben sich zur Ausübung der Funktion, für die sie vorgeschlagen worden sind, bereiterklärt.

Herr Regierungsbrandmeister Adler hat den Vorschlägen der Gemeinde- und Ortsbrandmeister zugestimmt.