Berichtsvorlage - 2021/235
Grunddaten
- Betreff:
-
Überwachung landwirtschaftlicher Betriebe in Bezug auf wassergefährdende Stoffe
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Stefan Bartscht
- Verantwortlich:
- Bartscht, Stefan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
|
|
|
|
|
08.07.2021
|
Sachverhalt
Sachlage:
Mit der Zielsetzung, die Lagerung von und den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (u.a. Silage, Gülle, Mist) besser zu kontrollieren und sowohl Oberflächengewässer als auch Grundwasser damit besser zu schützen, wurde im Jahr 2019 eine zusätzliche Stelle im FD Umwelt im jetzigen Fachgebiet Wasser eingerichtet. Nachdem die Anfangsphase der Tätigkeit mit überwiegende konzeptionellen Aufgaben abgeschlossen ist und die Stelle nach einem zwischenzeitlichen Personalwechsel nunmehr dauerhaft besetzt ist, können seit Mitte 2020 kontinuierlich Kontrollen durch geführt werden. Die Anzahl der Kontrollen ist auch im Haushalt als Kennzahl enthalten. Im Jahr 2020 wurden 8 Überwachungen durchgeführt, für das Jahr 2021 sind 18 vorgesehen.
Die Kontrollen umfassen sowohl die ortsfesten Anlagen zur Lagerung und zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen als auch kurzzeitige genehmigungsfreie nicht ortsfeste Anlagen. Für letztere sog. Feldmieten ist nach dem aktuellen Entwurf einer Novelle des Nds. Wassergesetzes zukünftig eine Anzeigepflicht vorgesehen.
Die Verwaltung berichtet in der Sitzung über das Vorgehen, erste Erfahrungen, Probleme und Ergebnisse bei den Kontrollen.
