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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2021/382

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der 1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2021 und die Besetzung der in der Anlage benannten Stellen wird beschlossen.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Ein Beschluss der nächsten Haushaltssatzung 2022 und dementsprechend des Stellenplanes 2022 ist aufgrund der Kommunalwahlen und der hiermit einhergehenden Konstituierung eines neuen Kreistages nicht vor Ende Februar 2022 zu erwarten. Die anschließende Prüfung durch das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport wird zusätzlich schätzungsweise rd. 2 Monate in Anspruch nehmen. Mit der Genehmigung des Stellenplans 2022 ist folglich nicht vor Ende April/Anfang Mai des nächsten Jahres zu rechnen. Unter Beachtung von z.B. Ausschreibungs- und Kündigungsfristen wird eine Besetzung vieler Stellen vor dem 4. Quartal 2022 nicht realisierbar sein.

 

Aufgrund u.a. drängender und teilweise unaufschiebbarer Aufgabenwahrnehmungen, zusätzlicher Aufgabenübertragungen und der Umsetzung politischer Zielvorgaben, sowie zum Erhalt des Dienstbetriebes kann mit der Einrichtung und Besetzung einiger Stellen nicht so lange gewartet werden. Die Verwaltung hat daher die notwendigsten Stellen ermittelt und empfiehlt die Beschlussfassung der Einrichtung und Besetzung dieser im Nachtragsstellenplan 2021.

 

Folgende Übersichten über die von der Verwaltung im Zuge des 1. Nachtragsstellenplans für das Haushaltsjahr 2021 vorgeschlagenen Änderungen sind dieser Vorlage beigefügt:

 

Anlage 1A: Neue Planstellen für den 1. Nachtragsstellenplan 2021

Anlage 1B: Neue Planstellen im Vorgriff auf den 1. Nachtragsstellenplan 2021

Anlage 2: Anhebung/Absenkung von Stellen für Beamte

Anlage 3: Anhebung/Absenkung von Stellen für Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Stelleneinsparungen

Anlage 5: Umwandlung von Stellen

Anlage 6: KU-/KW-Vermerke

Anlage 7: Gesamtübersicht Änderungen im 1. Nachtragsstellenplan 2021 inkl. des Vorgriffs

Anlage 8: Erläuterungen zu den Stellenmehrungen

 

 

Ergänzende Sachdarstellung vom 29.09.2021:

Es wird auf die beigefügten Anlagen 9 und 10 verwiesen.

 

Anlage 9: Ergänzende Sachdarstellung in Bezug auf die Sitzung vom 29.09.2021

Anlage 10: Vorschlag 2 1. Nachtragsstellenplan 2021

 

 

Ergänzende Sachdarstellung vom 06.10.2021:

Es wird auf die beigefügte Anlage 11 verwiesen.

 

Anlage 11: Vorschlag 3 1. Nachtragsstellenplan

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen (im Stand der 2. Aktualisierung vom 06.10.2021):

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

1.063.300,00 

 netto in 2021

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

3.138.800,00 

 netto ab 2022

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

x

Sonstiges: 1. Nachtragshaushalt 2021

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

x

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

29.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten

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06.10.2021 - Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten - geändert beschlossen

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11.10.2021 - Kreisausschuss

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14.10.2021 - Kreistag

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