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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.11.2021)

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Klimacheck:: keine wesentlichen Auswirkungen

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Sandra Hensel

Verantwortlich:: Hensel, Sandra

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Kreistag	Entscheidung
	18.11.2021	Sitzung des Kreistages (Konstituierung)	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung der Wahlperiode 2021 bis 2026 für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

Sachverhalt

Sachlage:

Für die Wahlperiode 2021 bis 2026 ist in der konstituierenden Kreistagssitzung eine Geschäftsordnung zu verabschieden. Nach Meinung der Verwaltung hat sich die Geschäftsordnung der Wahlperiode 2016 bis 2021 in ihren Grundzügen bewährt.

Die wesentlichen Änderungen sind in dem anliegenden Entwurf der Geschäftsordnung „rot“ gekennzeichnet. Es handelt sich sowohl um redaktionelle Änderungen als auch um Änderungen, die aufgrund neuer Voraussetzungen erforderlich sind.

Aktualisierte Sachlage vom 16.11.2021:

Die Geschäftsordnung wurde auf eine gendergerechte Sprache angepasst.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		--- €

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig