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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2021/449

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag:

Die Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg wird in der als Anlage beigefügten Neufassung beschlossen.

 

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Sachverhalt

 

Sachlage:

Die Hauptsatzung des Landkreises Lüneburg ist zu ändern. Im Wesentlichen ist eine Anpassung an das mit Wirkung vom 01.11.2021 geänderte Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vorzunehmen, insbesondere § 11 NKomVG.

 

Die Änderungen ergeben sich aus der beigefügten Synopse. Eine Neufassung der Hauptsatzung unter Berücksichtigung dieser Änderungen ist ebenfalls beigefügt.

 

Eine evtl. Änderung der Hauptsatzung beglich des Streamens von Kreistagssitzungen wird zu einem späteren Zeitpunkt, wenn der Vorschlag der Verwaltung vorliegt, vorgenommen.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

---

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

08.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - ungeändert beschlossen

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13.12.2021 - Kreisausschuss

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21.12.2021 - Kreistag - ungeändert beschlossen

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