Berichtsvorlage - 2021/475

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Im Ausschuss für Umweltschutz werden überwiegend Themen beraten, die den Fachdienst Umwelt betreffen. Daher wird dem Ausschuss zu Beginn der Wahlperiode ein Überblick über die wesentlichen Aufgaben des Fachdienstes und aktuelle und anstehende Themenschwerpunkte gegeben.

Im Fachdienst Umwelt sind 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Der Fachdienst untergliedert sich in die drei Fachgebiete

• Immissionen, Boden, Abfall – Leitung Stefan Bartscht
• Naturschutz und Wald – Leitung Maja Züghart
• Wasser – Leitung Michael Loch

Zu den wesentlichen Aufgaben der Fachgebiete wird in der Sitzung in einer Präsentation vorgetragen.

In den letzten Jahren hat sich der Umweltausschuss mit einer Vielzahl umweltrelevanter Themen befasst, die auch in den nächsten Jahren weiter prägend sein werden – Beispiele sind:

• Natura 2000 (Vogelschutz- und FFH-Gebiete) – In den letzten Jahren wurden alle FFH-Gebiete, also die der EU gemeldeten besonders wertvollen Lebensräume, durch Naturschutz- oder Landschaftsschutzgebiete gesichert. Hierzu bestand zur Umsetzung von EU-Recht die Verpflichtung. Im nächsten Schritt müssen Managementpläne für alle Gebiete erstellt und anschließend umgesetzt werden. Als ein Schritt hierfür soll in Kooperation mit den Landkreisen Uelzen, Harburg und dem BUND eine ökologische Station aufgebaut werden.
• Grundwasserbewirtschaftung – In Kooperation mit einem Wasserverband aus dem Landkreis Uelzen wird im Jahr 2022 ein Grundwassermanagementkonzept erarbeitet, das als Rahmen für die Umsetzung konkreter Maßnahmen u.a. zur Förderung der Grundwasserneubildung und zum Sparen von Wasser dienen soll. Außerdem stehen mit dem Antrag von Apollinaris Brands auf Errichtung eines 3. Brunnens zur Förderung von Vio-Mineralwasser und dem Antrag des Dachverbandes Feldberegnung für die Entnahme von Beregnungswasser für das gesamte linkselbische Kreisgebiet zwei bedeutsame Wasserrechtsverfahren an, über die der Ausschuss regelmäßig informiert wird.
• Es finden jährlich eine Vielzahl von Pflege- und Entwicklungsmaßnahmen statt. Die Ziele des Landschaftsrahmenplans  - Biotopverbund, Artenschutzmaßnahmen u.a. - werden damit umgesetzt. Zu Schwerpunktsetzungen wird regelmäßig im Ausschuss berichtet und beraten. Ein Mittel zur Umsetzung von Maßnahmen ist auch regelmäßig der Kauf von Flächen, über den die Politik entscheidet.
• Der Landkreis ist Mitglied im Arbeitskreis Elbe, der über abflussverbessernde Maßnahmen an der Elbe berät. Das Thema Hochwasserschutz wird auch regelmäßig im Ausschuss diskutiert. Außerdem wird in den nächsten Jahren das Überschwemmungsgebiet in der Gemeinde Amt Neuhaus neu festzusetzen sein. Über die Verordnung hierzu wird der Kreistag zu befinden haben.

Im Detail wird in der Sitzung über einzelne Themen berichtet. Einzelne Punkte werden in nachfolgenden Sitzungen vertieft.