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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2021/497

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Für die Wahlperiode 2021-2026 werden neben dem Vorsitz und dessen Stellvertretung des Ausschusses für Sport, Partnerschaften und Kultur folgende Abgeordnete von den Fraktionen benannt:

 

Fraktion

 

SPD

 

CDU

Thomas Bieler

Bündnis 90/Die Grünen

Ingo Götz

FDP

Finn van den Berg (Vorsitz)

AfD

 

DIE LINKE

 

Die Unabhängigen

 

 

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Der Landkreis Lüneburg vergibt jährlich bis zu zwei Kulturförderpreise aus den Bereichen Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Literatur und Musik.

Die aktuellen Richtlinien über die Vergabe sind als Anlage beigefügt.

 

Das Kuratorium Kulturförderpreis ist für die aktuelle Wahlperiode neu zu benennen.

Mitglieder des Kuratoriums sind:

 

  1. Die/der Vorsitzendes des Kulturausschusses sowie sein/e Stellvertreter/in
  2. Je ein Abgeordneter der im Kreistag vertretenen Fraktionen soweit nicht durch Vorsitz und Stellvertretung berücksichtigt.
  3. Der Landrat oder ein/e von ihm benannte/r Vertreter/in
  4. Je ein Vertreter aus den Bereichen Bildende Kunst, Darstellende Kunst, Musik und Literatur.

 

Die Wahl der Stellvertretung r den Ausschuss Sport, Partnerschaft und Kultur erfolgt gemäß Vorlage 2021/471 in der geplanten Sitzung am 17.1.2022.

 

Aus zeitlichen Gründen bittet die Verwaltung bereits jetzt um die Bennenung der Abgeordnten von den Fraktionen. Die noch zu wählende Vertretung des Ausschusses für Sport, Partnerschaft und Kultur ist als Mitglied des Kuratoriums gesetzt. Diese Fraktion müsste ihren Vorschlag nach der Wahl zurückziehen, sofern es sich nicht um die gleiche Person handelt.

 

Die beratenden Mitglieder des Kuratoriums Kulturförderpreis werden durch dieses benannt, Vorschläge können von den Ausschussmitgliedern an das Kuratorium erfolgen.

 

In der letzten Legislaturperiode waren die nachstehenden Herren externe Berater:

 

Bereich

bisher

neu

Bildende Kunst

Anton Bröing-Mathys

NN

Darstellende Kunst

Hajo Fouquet

NN

Musik

Gerd Baumgarten

NN

Literatur

Hans Martin Koch

NN

 

 

Aktualisierte Sachlage vom 20.12.2021:

 

Die CDU-Fraktion benennt Thomas Bieler. Der Beschlussvorschlag wurde entsprechend ergänzt.

 

Aktualisierte Sachlage vom 21.12.2021:

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN benennt Ingo Götz und schlägt zudem Johannes Klimstedt aus Tostedt als beratendes Mitglied für den Bereich bildende Kunst vor.

 

Aktualisierte Sachlage vom 22.12.2021:

 

Herr Johannes Klimstedt hat seine Zusage zurückgezogen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

X

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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21.12.2021 - Kreistag - ungeändert beschlossen

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