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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2021/534

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss berät über ein Verfahren zur Auswahl eines beratenden Mitglieds zum Thema ÖPNV-Busverkehr.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

Sachlage:

Der Kreistag hat in seiner konstituierenden Sitzung am 18.11.2021 zu Vorlage 2021/412 für den Ausschuss für Mobilität vier sachkundige beratende Mitglieder vorgesehen, darunter ein Mitglied als sachkundige/r Bürger/in für das Thema Bus.

 

Die Idee für diese Besetzung besteht darin, jenseits der bekannten Institutionen eine Person als beratendes Mitglied und eine weitere als Stellvertretung auszuwählen, die als Betroffene/r die Sicht der allgemeinen Bevölkerung repräsentieren können.

 

Der Ausschuss soll beraten, in welchem Verfahren die Besetzung durchgeführt werden soll.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Beschlüsse

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11.01.2022 - Ausschuss für Mobilität

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