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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2021/431

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 wird beschlossen.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Die Verwaltung hat im Vorfeld der anstehenden Stellenplanberatungen für das Haushaltsjahr 2022 geprüft, ob Stellenmehrungen notwendig sind und ob Stellen eingespart werden können.

Von den Stellenanforderungen der Fachdienste sind nur die aus Sicht der Verwaltung unabdingbar notwendigen Stellen eingeflossen. Alle übrigen Stellen sind im Vorfeld gestrichen worden. Näheres ergibt sich aus den Anlagen.

 

Übersichten über die von der Verwaltung im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022 vorgeschlagenen Änderungen sind dieser Beratungsvorlage beigefügt.

 

Anlage 1A: Neue Stellen im Stellenplan 2022

Anlage 1B: Neue Leerstellen

Anlage 2: Anhebung/Absenkung von Planstellen für Beamte

Anlage 3: Anhebung/Absenkung von Stellen für Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Stelleneinsparungen

Anlage 5: Umwandlung von Stellen

Anlage 6: KU-/KW-Vermerke

Anlage 7: Ausbildung

Anlage 8: Gesamtübersicht für den Stellenplan 2022

Anlage 9: Erläuterungen zu den Stellenmehrungen

 

Ergänzende Sachlage vom 23.12.2021:

 

Es wurde der Vorlage die Anlage 10 „Ergänzende Begründung Stellenmehrungen 2022“ beigefügt.

 

Ergänzende Sachlage vom 28.01.2022:

 

Zwischenzeitlich eingetretene Veränderungen zum Stellenplan wurden in der Sitzung am 28.01.2022 vorgetragen und sind in der Änderungsliste zum Stellenplan, Stand 28.01.2022 dargestellt. Die Änderungsliste wird als Anlage 11 zur Vorlage genommen.

 

Ergänzende Sachlage vom 23.02.2022:

 

Es wird auf den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2022 (Vorlage 2022/023) Bezug genommen. Dort wurden u.a. zwei 0,5 Stellen für das Klimaschutzmanagement beantragt. Des Weiteren beantragte die SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und die Gruppe DIE LINKE/DIE PARTEI am 21.12.2021 die Einrichtung einer 0,5 Stelle zum Thema „Gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ (Vorlage 2021/511).  Die Stellen wurden in der Sitzung am 23.02.2022 beraten und in die Änderungsliste aufgenommen. Weitere Veränderungen zum Stellenplan werden ebenfalls in der Änderungsliste zum Stellenplan, Stand 23.03.2022 dargestellt. Die Änderungsliste wird als Anlage 11 zur Vorlage genommen.

 

Ergänzende Sachlage vom 28.02.2022:

 

Im Kreisausschuss am 28.02.2022 wurde die Wertigkeit der zwei 0,5 Stellen im Klimaschutz beschlossen. Die Veränderungen werden in der Änderungsliste zum Stellenplan, Stand 28.03.2022 dargestellt. Die Änderungsliste wird als Anlage 11 zur Vorlage genommen.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

3.124.200,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen: 581.700,00 €

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

x

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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09.12.2021 - Kreisausschuss als Finanzausschuss

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12.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - zur Kenntnis genommen

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28.01.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - zur Kenntnis genommen

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09.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - zur Kenntnis genommen

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23.02.2022 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - geändert beschlossen

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28.02.2022 - Kreisausschuss

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03.03.2022 - Kreistag - ungeändert beschlossen

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