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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2022/010-1

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Anlage zur Beschlussfassung gemäß der Vorlage 2022/010 wird durch die beigefügte Anlage „20220231_ARTIE Entwurf 2.0 Konsortialvereinbarung mit Betrauung_red. Angepasst“ ausgetauscht.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

Sachlage:

Folgende Punkte wurden in der beigefügten Anlage der Konsortialvereinbarung angepasst:

 

In § 7.3 erfolgte im Rahmen der Betrauung eine Konkretisierung der Aufgaben der betrauten Gesellschaft.

 

In § 9.3 erfolgt eine offenere Formulierung zur Benennung von weiteren Mitgliedern in den Beirat

 

Diese Änderungen können zwar nach Punkt 5 des Beschlussvorschlags der Vorlage 2022/010 als redaktionell verstanden werden, eine Beschlussfassung wird jedoch an dieser Stelle von den Steuerberatern des Landkreises Harburg empfohlen.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

s. Vorlage 2022/010€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

s. Vorlage 2022/010€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

x

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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