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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2022/055

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

Beschlussvorschlag:

Herr Olaf Pahl wird für die Dauer der laufenden Wahlperiode des Kreistages (2021-2026) zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten des Landkreises Lüneburg bestellt.

 

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Sachverhalt

 

 

Sachlage:

 

Der Kreistag der Wahlperiode 2011-2016 hat am 17.12.2012 beschlossen, für den Landkreis Lüneburg eine ehrenamtliche Radverkehrsbeauftragte/ einen ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten zu bestellen.

Mit Beschlüssen vom 01.06.2015 sowie 19.12.2016 wurde Olaf Pahl zum ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten bestellt.

 

Die/ der Radverkehrsbeauftragte ist dem Fachdienst Kreisentwicklung, Wirtschaft, Klimaschutz zugeordnet.

 

Die Verwaltung empfiehlt, Herrn Pahl auch für die laufende Wahlperiode (2021-2026) zum Radverkehrsbeauftragten des Landkreises zu bestellen.

 

Es wird vorgeschlagen, dass Herr Pahl sich vorrangig um die Themen Mit dem Rad zur Schule“, „Fahrradfreundliche Betriebe“ (Auszeichnung durch den Landkreisneburg) sowie die Vertretung des Landkreises in überregionalen Gremien in Sachen Radverkehr (z.B. AGFK Niedersachsen) mmert und im engem Austausch und Abstimmung mit den Fachdiensten 02 und 45 steht.

 

Herr Pahl, wohnhaft in Lüneburg, hat sich bereit erklärt, diese ehrenamtliche Aufgabe auch weiterhin gerne wahrzunehmen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

x

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

x

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

rderung des Radverkehrs als positive Klimawirkungr den Landkreis Lüneburg

 

 

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