Beschlussvorlage - 2005/001

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag nimmt die Aufnahme des Darlehens von der Kreditanstalt für Wiederaufbau in Höhe von 1.892.000 Euro zu den in der Vorlage dargestellten Konditionen zur Kenntnis.

Sachlage:

Mit Beschluss des Kreistages vom 24.05.2004 wurde der Landrat ermächtigt, entsprechend der Haushaltssatzung 2004 3.784.800 Euro bei dem Kreditinstitut aufzunehmen, das zum Zeitpunkt der notwendig werdenden Darlehensaufnahme das günstigste Angebot unterbreitet.

Die Verwaltung wurde beauftragt, den Kreisausschuss und den Kreistag unverzüglich über den Abschluss des Darlehensvertrages zu unterrichten.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im Rahmen des Konzeptes der Bundesregierung zur Stärkung der Binnennachfrage ein Infrastrukturprogramm Sonderfonds „Wachstumsimpulse“ aufgelegt. Danach haben Kommunen die Möglichkeit, zinsvergünstigte Förderkredite für kommunale Investitionen zu erhalten. Gefördert werden u. a. Investitionen für Schulen und Straßenbau.

Der Landkreis hat – wie bereits in 2003 – einen entsprechenden Förderkredit in maximaler Höhe (50 % der in 2004 veranschlagten Kreditsumme) beantragt und bewilligt bekommen. Da der Landkreis Lüneburg im Fördergebiet der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ liegt, wird der Zinssatz in den ersten drei Jahren der Laufzeit durch Bundeszuschüsse zusätzlich reduziert.

Die Konditionen des Darlehens stellen sich insgesamt folgendermaßen dar:

Durch die Zinssubvention in den ersten drei Jahren der Laufzeit ergibt sich für den Landkreis eine Zinsersparnis von rd. 191.000 Euro.