Antrag an den Kreistag - 2022/272
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 12.08.2022 zum Thema: "Fährbetrieb in Darchau / Neu Darchau bei Niedrigwasser ermöglichen; Ausbaggern der Elbe"
- Vorlageart:
- Antrag an den Kreistag
- Klimacheck:
- keine wesentlichen Auswirkungen
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Mayte Wüstmann
- Beteiligt:
- Umwelt
- Verantwortlich:
- Schmidt, Claudia
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
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Beratung
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24.08.2022
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Beratung
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Erledigt
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Kreistag
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag Antragsteller:
Der Kreistag möge beschließen:
Der Landkreis übernimmt dauerhaft die Koordination und Verantwortung für das Ausbaggern der Elbe, um bei Niedrigwasser einen Fährbetrieb zwischen Darchau und Neu Darchau möglichst lange zu gewährleisten. Dazu führt der Landkreis die Verhandlungen mit Fährbetreibern, der Gemeinde Neu Darchau und dem WSA.
Das heißt auch, dass vertraglich vereinbart wird, welche Kostenanteile, wer zu tragen hat. Dabei ist auch zu prüfen, welche Kostenanteile vom Land getragen werden können, wenn der Fährbetrieb Teil des ÖPNV ist.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118,3 kB
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