Berichtsvorlage - 2022/373

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden die einzelnen Produkte in den jeweils zuständigen Fachausschüssen vorgestellt. Die Beratungsergebnisse werden dem für Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung zur Kenntnis gegeben und können so in die Beschlussempfehlung für den Kreisausschuss und den Kreistag einfließen.

Die Produkte des Fachdienstes Senioren und Behinderte fallen in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und sind somit von dessen Mitgliedern zu beraten.

Der Teilfinanzhaushalt des Fachdienstes 52 besteht aus den folgenden Produkten:

122-010 Heimaufsicht

311-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB XII

311-111 HLU (3. Kapitel SGB XII) – lfd. Leistungen innerhalb von Einrichtungen

311-121 HLU (3. Kapitel SGB XII) – einmalige Leistungen an Empf. lfd. Leistungen i. v. E.

311-401 Hilfe zur Gesundheit innerhalb von Einrichtungen

311-501 Hilfe in anderen Lebenslagen

311-601 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i. v. E. (4. Kapitel SGB XII)

311-800 Hilfe zur Pflege

311-910 Verwaltung der Sozialhilfe

314-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB IX

314-100 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

314 910 Verwaltung der Eingliederungshilfe

315-000 Förderung von Pflegeeinrichtungen

321-000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

344-000 Hilfe für Heimkehrer und politische Häftlinge

345-000 Landeblindengeld

351-705 Sonstige soziale Angelegenheiten