Berichtsvorlage - 2022/380

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – Beschlussfassung nicht erforderlich

Sachlage:

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden die einzelnen Produkte in den jeweils zuständigen Fachausschüssen vorgestellt. Die Beratungsergebnisse werden dem für Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung zur Kenntnis gegeben und können so in die Beschlussempfehlung für den Kreisausschuss und den Kreistag einfließen.

Die Produkte der Fachdienste Sozialhilfe und Wohngeld, Senioren und Behinderte sowie Gesundheit fallen in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Soziales und Gesundheit und sind somit von dessen Mitgliedern zu beraten.

Der Teilfinanzhaushalt des Fachdienstes 50 besteht aus den folgenden Produkten:

      311-110 HLU (3. Kapitel SGB XII) - Lfd. Leistungen a. v. E.

      311-120 HLU (3. Kapitel SGB XII) - Einmalige Leistungen an Empfänger lfd. Leistungen a. v. E.

      311-400 Hilfen zur Gesundheit a. v. E.

      311-500 Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

      311-600 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung a.v.E. (4. Kapitel SGB XII)

      311-900 Verwaltung der Sozialhilfe (FD 50)

      312-000 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

      312-900 Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II

      313-000 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

      315-500 Einrichtungen für Asylbewerber

      346-000 Wohngeld

      347-000 Bildung und Teilhabe nach dem Bundeskindergeldgesetz

      351-700 Sonstige soziale Angelegenheiten -örtlicher Träger- (FD 50)

Die Verwaltung wird zu den einzelnen Produkten, insbesondere zu den erheblichen Veränderungen, mündlich vortragen und steht für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen:

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?