Beschlussvorlage - 2022/399

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1. Ausschuss für Mobilität:

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Mobilität aus.

Nachfolger ist Herr Andreas Köhlbrandt.

2. Ausschuss für Umweltschutz:

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolgerin ist Frau Andrea Schröder-Ehlers.

3. Begleitausschuss zur Endlagersuche:

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus.

Nachfolgerin ist Frau Schröder-Ehlers.

Herr Andreas Köhlbrandt scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolger ist Herr Holger Prange.

4.  Kuratorium Naturschutzstiftung:

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kuratorium Naturschutzstiftung aus.

Nachfolger ist Herr Maik Peyko.

5. Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH:

Entscheidung ausstehend.

6. Arbeitsgruppe Schienenverkehr:

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied der Arbeitsgruppe „Schienenverkehr“ aus.

Nachfolger ist Herr Holger Prange.

7. Kulturgremium:

Entscheidung ausstehend.

Sachlage:

Die Kreistagsabgeordnete Barbara Beenen hat mit Schreiben vom 30.09.2022 ihren Austritt aus der SPD-Fraktion gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistages bekanntgegeben. Frau Beenen scheidet mit Feststellung durch den Kreistag am 13.10.2022 aus der SPD- Fraktion aus Sie ist derzeit keiner Partei zugehörig wird ihr Kreistagsmandat jedoch weiter ausüben. (siehe Vorlage: 2022/335). Frau Beenen ist Mitglied in verschiedenen Ausschüssen und sonstigen Gremien, für die von der SPD-Fraktion entsprechende Nachfolgerinnen / Nachfolger zu benennen sind.

Die entsprechenden Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.

Finanzielle Auswirkungen:

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?