Beschlussvorlage - 2022/378

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinde Amt Neuhaus wird ein Zuschuss in Höhe von 70 Prozent, jedoch max. 8.400 €, aus den Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds, Sparte Klimaschutz, gewährt. Der Beschluss steht unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes.

 

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Sachverhalt

 

 

 

Sachlage:

Die Gemeinde Amt Neuhaus saniert im Rahmen des Teilprojektes „Grenztürme erleben von der Grenzgeschichte zur Grenznatur“ den ehemaligen DDR-Grenzwachturm in Darchau. Dieser soll mit Solarpaneelen ausgestattet werden, um das Ausstellungskonzept möglichst klimafreundlich umzusetzen. Die Gesamtkosten des Vorhabens werden auf 12.000 € geschätzt. Der Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent wird von der Gemeinde Amt Neuhaus getragen.

 

Die Ausstattung des ehemaligen DDR-Grenzwachturms Darchau mit Solarpaneelen ist aus Sicht der Kreisverwaltung sinnvoll.

 

Ausreichend Haushaltsmittel stehen im investiven Strukturentwicklungsfonds, Sparte Klimaschutz, zur Verfügung, so dass eine Bewilligung des Antrages aus Sicht der Verwaltung möglich ist und unterstützt wird.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

X

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung: Das Vorhaben, den Grenzturm Darchau mit Solarpaneelen auszustatten, ist aus Sicht des Klimaschutzes ausdrücklich zu unterstützen, da durch die Maßnahme Energie eingespart und der Ausbau von erneuerbaren Energien vorangebracht wird.

 

 

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Beschlüsse

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05.12.2022 - Kreisausschuss