Beschlussvorlage - 2023/045

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag stellt folgende Umbesetzungen in Fachausschüssen fest:

1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit:

Frau Carmen Bendorf (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit aus. Das Mandat wird von Frau Larissa Stumpe (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

Frau Katrin Pfeffer scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Soziales und Gesundheit aus. Nachfolger wird Herr Thomas Bieler.

2. Ausschuss für Umweltschutz:

Herr Matthias Hoffmann (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Sein Mandat wird von Frau Barbara Beenen (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

3. Ausschuss für Feuer- und Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

Herr Thomas Bieler (CDU) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten aus. Sein Mandat wird von Frau Barbara Beenen (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

4. Ausschuss für Klimaneutralität 2023:

Herr Marko Puls (CDU) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Klimaneutralität aus. Sein Mandat wird von Herrn Moritz Meister (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

5. Ausschuss für Hochbau:

Frau Ulrike Walter scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Hochbau aus.

Nachfolgerin wird Frau Evelin Tiedemann.

6. Ausschuss für Schule und Bildung:

Frau Evelin Tiedemann scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Schule und Bildung aus. Nachfolgerin wird Frau Ulrike Walter.

7. Begleitausschuss zur Endlagersuche:

Herr Thomas Bieler (CDU) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Sein Mandat wird von Herrn Moritz Meister (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

Frau Katrin Pfeffer scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolger wird Herr Marko Puls.

8. Ausschuss für Sport, Partnerschaft und Kultur

Herr Dr. Marco Schulze (CDU) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Sport, Partnerschaft und Kultur aus. Sein Mandat wird von Herr Oliver Glodzei (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

9. Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau

Herr Uwe Hinners (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Betriebs- und Straßenbau aus. Sein Mandat wird von Frau Claudia Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

10. Ausschuss für Raumordnung:

Herr Andreas Köhlbrandt (SPD) scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Raumordnung aus. Sein Mandat wird von Herrn Ingo Götz (Bündnis 90 / Die Grünen) übernommen.

Sachlage:

Aufgrund des Eintritts von Frau Barbara Beenen in die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Vorlage Nr. 2022/440), muss auch die Sitzverteilung nach d’Hondt in den einzelnen Ausschüssen angepasst werden. Da bei den drei großen Parteien nunmehr die gleiche Anzahl von 15 Sitzen vorherrscht, wäre im Losverfahren zu entscheiden, welche Sitze der Grünen-Fraktion in den einzelnen Fachausschüssen noch zustehen. Man hat sich interfraktionell dahingehend geeinigt, dass man die Sitzverteilung entsprechend untereinander ausgleicht und somit auf ein Losverfahren verzichtet.

Im gleichen Zuge werden noch Umbesetzungen in den Ausschüssen innerhalb der Fraktionen bekanntgegeben.

Finanzielle Auswirkungen:

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?