Anfrage an Fachausschuss / Kreistag - 2023/074
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 19.02.2023 zum Thema: "Liegenschaften des Bundes" (im Stand der ersten Aktualisierung der Verwaltung vom 28.02.2023)
- Vorlageart:
- Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
- Klimacheck:
- keine wesentlichen Auswirkungen
- Federführend:
- Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
- Bearbeitung:
- Mayte Wüstmann
- Beteiligt:
- Gebäudewirtschaft
- Verantwortlich:
- Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
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Kenntnisnahme
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08.03.2023
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Sachverhalt
Sachlage:
- Sind dem Landkreis die Grundstücke / Immobilien des Bundes (BIMA für Liegenschaften) im Landkreis Lüneburg bekannt?
Wenn ja:
Wo liegen diese Grundstücke?
Welche Grundstücke sind bebaut / unbebaut?
Sollte es bebaute Grundstücke geben:
Sind die Gebäude bewohnt oder unbewohnt?
Sollte es unbewohnte Gebäude oder Grundstücke geben:
Ist die Eignung auf Unterbringung von geflüchteten Personen geprüft worden?
Stellungnahme der Verwaltung vom 28.02.2023
Die Bundesanstalt für Immobilien (BImA) wurde im vergangenen Jahr hinsichtlich der Verfügbarkeit von Bundesimmobilien zur Unterbringung von geflüchteten Menschen angefragt. Diese wurde verneint. Eine weitere Anfrage im Februar diesen Jahres blieb bisher unbeantwortet.
Zudem wurde eine Auflistung der im Landkreis befindlichen und im System gelisteten Liegenschaften der BImA hausintern gesichtet. Die Liegenschaften verteilen sich über den gesamten Landkreis und sind sowohl bebaut, als auch unbebaut. Für die Unterbringung von Menschen geeignete Immobilien konnten hierbei nicht identifiziert werden bzw. diese befinden sich in der Nutzung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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53,6 kB
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