Antrag an Fachausschüsse - 2022/391

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Die Gruppe DIE LINKE./Die PARTEI beauftragt die Verwaltung einen Vertreter von „Jeder Tropfen zählt“ zum nächsten Umweltausschuss einzuladen, zur Not durch Onlinezuschaltung, damit diese Person den Abgeordneten das Prinzip der Rückgewinnung von Speisefett und das Unternehmen vorstellt.

 

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Sachverhalt

 

Sachlage:

In allen Haushalten wird Speisefett verarbeitet. Dies kann, nach Gebrauch beim Kochen, weiterverwendet und aufbereitet werden. So kann aus einer Flasche (1,2l) Speisefett Kraftstoff für bis zu 20km Fahrt gewonnen werden. In Hinblick auf die Klimaneutralität 2030 wäre dies ein sinnvolles Projekt, da nachhaltiger Biokraftstoff erzeugt und genutzt werden kann.

Ein weiteres Argument für eine solche Initiative ist, dass Speisefette generell nicht in Abgüsse eingebracht werden sollten.

Für weitere Informationen:

https://jedertropfenzaehlt.de/

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Beschlüsse

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22.05.2023 - Ausschuss für Umweltschutz - zur Kenntnis genommen