Antrag an Fachausschüsse - 2023/003

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Wir beauftragen die Verwaltung mit der Ladung vom

DRK (Deutsches Rote Kreuz),
THW (Technisches Hilfswerk),
DLRG (Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft),
und der freiwilligen Feuerwehr (Vertreten durch den Kreisbrandmeister)

zu den nächsten Sitzungen des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten.

 

 

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Sachverhalt

 

 

 

Sachlage:

Mit anderen Organisationen bilden das DRK, das THW und die freiwilligen Feuerwehren das Grundgerüst zur Sicherung und Rettung im Katastrophenfall. Daher sehen wir es als eine Notwendigkeit an, diese Organisationen und ihre Einsatzbereiche zu kennen und ihnen damit auch Gehör in den politischen Gremien zu verschaffen.

Neben einer Vorstellung der Organisationen selbst, bitten wir um Schilderung der Leistungen, welche sie personell und materiell im Falle einer Katastrophe abdecken können. Im Zuge dessen wünschen wir uns eine Darstellung von Einsatzbereichen in denen derzeit keine Handlungsfähigkeit besteht, da es an personellen und materiellen Gegebenheiten fehlt und von Seiten der Politik und der Verwaltung noch Unterstützung erfolgen muss.

Da der Kreisbrandmeister bereits in diesem Jahr eine Präsentation hielt, soll sich sein Beitrag auf die Einsatzbereiche in denen derzeit keine Handlungsfähigkeit besteht, beschränken..

Stellungnahme der Verwaltung vom 03.05.2023:

Die Hilfsorganisationen und die Feuerwehren sind unverzichtbare Partner bei der Bekämpfung von Krisenlagen. Die ehrenamtlichen Kräfte leisten einen unersetzlichen Beitrag zum Zusammenhalt der Gesellschaft. Die Verwaltung setzt daher gerne den Wunsch nach einer persönlichen Vorstellung der einzelnen Hilfsorganisation im Gremium um.

 

Um einen besseren Eindruck über Ausrüstung und Potenzial der einzelnen Hilfsorganisation zu erhalten, schlägt die Verwaltung vor, die nächsten Ausschusssitzungen bei den Hilfsorganisationen abzuhalten. Neben der jeweiligen Präsentation könnte dann noch eine Besichtigung von Fahrzeugen etc. erfolgen, so dass sofort ein praktischer Bezug zum Vortrag hergestellt werden kann.

 

Neben den Hilfsorganisationen DRK, THW, DLRG und den Feuerwehren sollte dabei auch der ASB die Gelegenheit zur Vorstellung erhalten.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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17.05.2023 - Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten - geändert beschlossen