Ratsinformationssystem (allris Template, Nicht löschen)

ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Abfallgebührensatzung mit Gebührensätze für Gewerbeabfälle

Status:: Vorlage abgeschlossen

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Umwelt

Bearbeitung:: Wulf-Rüdiger Hahn

Verantwortlich:: Hahn, Wulf-Rüdiger

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz	Beratung
	23.06.2005	Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Kreisausschuss	Beratung
● Erledigt		Kreistag	Beratung
	12.09.2005	Kreistag (fortgesetzt am 10.10.2005)	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Kreistag	Entscheidung
	10.10.2005	Kreistag (Fortsetzung vom 12.09.05)

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Abfallgebührensatzung wird beschlossen.

Sachverhalt

Sachlage:

Zur Umsetzung des sich aus der Vorlage 2005/132 und 2005/133 ergebenden Sachverhaltes wurde die Abfallgebührensatzung mit entsprechenden Regelungen und Gebührensätzen für hausmüllähnlichen Gewerbeabfall überarbeitet und neu gefasst. Am rechten Rand wurden die wesentlichen Änderungen markiert.

Ergänzende Sachdarstellung:

Der Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am 23. Juni 2005 der Satzungsvorlage der Verwaltung mit redaktionellen Änderungen und ohne 120 l Behälter für gewerbliche Abfälle zugestimmt. Diese Änderungen wurden in die Anlage (neue AbfGS) eingearbeitet.

Ergänzende Sachdarstellung:

Der Kreistag hatte nicht wie vorgesehen in seiner Sitzung am 12. September 2005 die Abfallgebührensatzung beschlossen. Damit die Satzung zum 1.Oktober 2005 in Kraft treten kann, wurde der § 9 entsprechend geändert und der Kreistag kann nun in seiner Sitzung am 10. Oktober 2005 das Inkrafttreten rückwirkend beschließen. Dieses Handhabung ist erforderlich geworden, da bereits entsprechende Bestellungen von Gewerbebetrieben (z.Z ca.40 St) bei der GfA zum 1. Oktober 2005 vorliegen.