Beschlussvorlage - 2023/252

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzung im Ausschuss für Raumordnung wird durch den Kreistag festgestellt:

 

Frau Janine Burkhardt scheidet als Mitglied aus dem Ausschuss für Raumordnung aus. Nachfolger ist Herr Frank Stoll.

 

 

Folgende Umbesetzung im Mobilitätsgrundsatzausschuss wird durch den Kreistag festgestellt:

 

Herr Detlev Schulz-Hendel scheidet als Mitglied aus dem Mobilitätsgrundsatzausschuss aus. Nachfolger ist Herr Oliver Glodzei.

 

Zudem wird Herr Andreas Köhlbrandt als Mitglied im Mobilitätsgrundsatzausschuss für die SPD-Fraktion benannt. Sein Vertreter ist Herr Franz-Josef Kamp.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Die Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI hat mit E-Mail vom 03.08.2023 mitgeteilt, dass Frau Janine Burkhardt als Mitglied aus dem Ausschuss für Raumordnung ausscheidet. Zukünftig wird Herr Frank Stoll die Mitgliedschaft im Ausschuss für Raumordnung wahrnehmen.

 

 

Herr Detlev Schulz-Hendel scheidet durch seine Mandatsniederlegung als Mitglied aus dem Mobilitätsgrundsatzausschuss aus. Die Nachfolge wird Herr Oliver Glodzei übernehmen.

Die SPD-Fraktion hat mit E-Mail vom 07.09.2023 mitgeteilt, dass Herr Andreas Köhlbrandt als Mitglied im Mobilitätsgrundsatzausschuss benannt wird. Vertreter wird Herr Franz-Josef Kamp sein.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Beschlüsse

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28.09.2023 - Kreistag - ungeändert beschlossen