Beschlussvorlage - 2005/133
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallsatzung mit Regelungen für gewerbliche Abfälle
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Umwelt
- Bearbeitung:
- Wulf-Rüdiger Hahn
- Verantwortlich:
- Hahn, Wulf-Rüdiger
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz
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Beratung
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23.06.2005
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Beratung
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Erledigt
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Kreistag
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Entscheidung
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12.09.2005
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Erledigt
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Kreistag
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Entscheidung
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10.10.2005
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Sachverhalt
Sachlage:
Zur Umsetzung des sich aus der Vorlage 2005/132 ergebenden
Sachverhaltes wurde die Abfallsatzung unter Berücksichtigung der Regelungen für
hausmüllähnliche Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen (hausmüllähnliche
Gewerbeabfälle) überarbeitet und neu gefasst. Die wesentlichen Änderungen sind
am rechten Rand markiert. Ferner wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen,
welche sich aus Gesetzesänderungen und aus dem Ende der Umstellungsphase
ergeben haben.
Ergänzende Sachdarstellung:
Der Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft,
Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz hat in seiner Sitzung am 23.
Juni 2005 der Satzungsvorlage der Verwaltung mit redaktionellen Änderungen und
ohne 120 l Behälter für gewerbliche Abfälle zugestimmt. Diese Änderungen
wurden in die Anlage (neue AbfS) eingearbeitet.
Ergänzende Sachdarstellung vom 6. Juli 2005:
Im § 8 Abs. 1 f des Satzungsentwurfes sind die maximal
zulässigen Gesamtgewichte für die verschiedenen Behältergrößen den
Herstellerangaben entsprechend angepasst worden.
Ergänzende Sachdarstellung:
Der Kreistag hatte nicht wie vorgesehen in seiner Sitzung am
12. September 2005 die Abfallsatzung beschlossen. Damit die Satzung zum
1.Oktober 2005 in Kraft treten kann, wurde der § 15 entsprechend geändert und
der Kreistag kann nun in seiner Sitzung am 10. Oktober 2005 das Inkrafttreten
rückwirkend beschließen. Dieses
Handhabung ist erforderlich geworden, da bereits entsprechende Bestellungen von
Gewerbebetrieben (z.Z ca.40 St) bei der GfA zum 1. Oktober 2005 vorliegen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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118 kB
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