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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2023/326

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 wird beschlossen.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Die Verwaltung hat im Vorfeld der anstehenden Stellenplanberatungen für das Haushaltsjahr 2024 geprüft, ob Stellenmehrungen notwendig sind und ob Stellen eingespart werden können.

Von den Stellenanforderungen der Fachdienste sind nur die aus Sicht der Verwaltungsleitung unabdingbar notwendigen Stellen eingeflossen. Alle übrigen Stellen sind im Vorfeld gestrichen worden. Näheres ergibt sich aus den Anlagen.

Übersichten über die von der Verwaltung im Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 vorgeschlagenen Änderungen sind dieser Beratungsvorlage beigefügt.

 

Anlage 1: Neue Stellen im Stellenplan 2024

Anlage 2: Anhebung/Absenkung von Planstellen für Beamte

Anlage 3: Anhebung/Absenkung von Stellen für Tarifbeschäftigte

Anlage 4: Stelleneinsparungen

Anlage 5: Umwandlung von Stellen

Anlage 6: KU-/KW-Vermerke und Besetzungssperren

Anlage 7: Ausbildung

Anlage 8: Gesamtübersicht für den Stellenplan 2024

Anlage 9: Erläuterungen zu den Stellenmehrungen

Anlage 10: KGSt-Pauschalen 2024

Anlage 11: Berechnung der Personalkosten 2024

Anlage 12: Stellenbewirtschaftungsplan Stand 01.07.2023

Das Personalkostenbudget konnte in diesem Jahr eingehalten werden. Dies ist jedoch nur deshalb der Fall, weil ein Großteil der eingerichteten Stellen für die Bearbeitung der Corona-Pandemie entfallen kann. Hierdurch übersteigen die Personalkosteneinsparungen mit rd. 1,2 Mio. € knapp die Personalkostenmehrungen von rd. 1,098 Mio. € für die Neustellen und die Umwandlung von Stellen (Anhebung/Absenkung). Für das Haushaltsjahr 2025 ist zu bezweifeln, dass das vereinbarte Personalkostenbudget auskömmlich sein wird.

 

Aktualisierung vom 01.11.2023:

Nach Einbringung des Stellenplanes ist die Notwendigkeit zur Einrichtung von drei weiteren Stellen aufgetreten. Diese sind gelistet in der

Anlage 13: „1. Aktualisierung_Neue Stellen im Stellenplan 2024_02112023“, Anlage 1 unter Punkt 1.5 „Stellenplanänderungen nach Einbringung“.

Entsprechend wurden auch die Personalkosten neu berechnet. Die angepassten Werte finden sich in der

Anlage 14: „1. Aktualisierung_Berechnung der Personalkosten 2024_02112023“.

Zudem wurden die Erläuterungen zu den Stellenmehrungen um die vorgenannten Stellen ergänzt, siehe

Anlage 15: „1. Aktualisierung_Erläuterungen zu den Stellenmehrungen_02112023“.  

 

Aktualisierung vom 06.11.2023:

Nach dem Haushaltsworkshop am 04.11.2023 wurden folgende Änderungen in den Stellenplan aufgenommen: in der Anlage

Anlage 16: „2. Aktualisierung_Neue Stellen im Stellenplan 2024_06112023“, wurden in der Anlage 1 unter Punkt 1.6 „Änderungen nach politischem Haushaltsworkshop“ 2,5 Stellen für die Bildungskommune aufgenommen und die dazugehörigen KW-Vermerke in der Anlage 6 (KU-/KW-Vermerke und Besetzungssperren) eingerichtet. Zudem wurde in der Anlage 6 der Wegfall eines KW-Vermerkes (Stelle 450 160) aufgenommen.

Entsprechend wurden auch die Personalkosten neu berechnet. Die angepassten Werte finden sich in der

Anlage 17: „2. Aktualisierung_Berechnung der Personalkosten 2024_06112023“.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

1.237.800,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

X

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Beschlüsse

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08.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

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22.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - zur Kenntnis genommen

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06.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - zur Kenntnis genommen

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13.12.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung - ungeändert beschlossen

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18.12.2023 - Kreisausschuss

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21.12.2023 - Kreistag - ungeändert beschlossen

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