Anfrage an Fachausschuss / Kreistag - 2023/333

Sachlage: 

1. Wie hoch war der Aus- und Fortbildungsbedarf der Kreisfeuerwehr im Jahr 2022 insgesamt, aufgeschlüsselt nach einzelnen angebotenen Lehrgängen?

2. Wie viele der unter Frage 1 angemeldeten Bedarfe konnten gedeckt bzw. nicht gedeckt werden?

3. Wie lange müssen Angehörige der Feuerwehr warten, um einen Lehrgang an der NLBK zu erhalten?

4. Welche Finanzmittel hat der Landkreis für seine Ausbildungsleistungen vom Land erhalten?

5. Wie lange dauert im Schnitt die Kostenerstattung der Reisekosten der an Lehrgängen teilnehmenden Angehörigen der Feuerwehr?

Begründung:

Im Rahmen der letzten Jahreshauptversammlung der Kreisfeuerwehr Lüneburg, am 25.02.2023, wurde der Versammlung, durch den ausscheidenden Kreisbrandmeister Torsten Hensel in seinem Jahresbericht die Misere der Ausbildung der Feuerwehren auf Landesebene wie folgt geschildert:

…Der Kreisbrandmeister konnte auf ein einsatzreiches Jahr 2022 zurückblicken, insgesamt 2.232 Einsätze mussten die Feuerwehren des Landkreises ableisten, so viele wie noch nie.

Auch wenn die Ausbildung auf „Kreisebene“ nun nach Aufhebung der Corona-Auflagen funktioniert, so hakt sie doch auf Landesebene, stellte Torsten Hensel in seinem Jahresbericht als sehr unbefriedigend heraus…

Die angekündigte Anzahl an Lehrgängen wird nicht angeboten. Wenn Lehrgänge angeboten werden, dann so kurzfristig, dass es den angemeldeten Teilnehmern nicht möglich ist, in Kürze eine Freistellung von ihren Arbeitgebern zu erhalten, da es sich fast ausschließlich um Lehrgänge handelt, die eine ganze Arbeitswoche beanspruchen.

Aus dieser Darstellung ergeben sich die vorstehenden Fragen für ein weiteres Vorgehen gegenüber der Landesregierung.

Stellungnahme der Verwaltung vom 03.11.2023:

1. Im Jahr 2022 betrug der Aus- und Fortbildungsbedarf am Niedersächsischen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz insgesamt 276 Lehrgänge. Eine nach Lehrgängen aufgeschlüsselte Übersicht befindet sich anliegend.

2. Von dem unter Punkt 1 dargestelltem Aus- und Fortbildungsbedarf für das Jahr 2022 wurden der Kreisfeuerwehr Lüneburg 127 Lehrgänge angeboten. Das entspricht einer Zuteilungsquote von 46%. 149 Lehrgänge wurden nicht berücksichtigt. Eine nach Lehrgängen aufgeschlüsselte Übersicht befindet sich anliegend.

3. Eine pauschale Nennung einer Wartezeit ist nicht möglich. Abhängig hiervon sind u.a. die individuellen Voraussetzungen der Feuerwehrkräfte sowie die interne Organisation innerhalb den Feuerwehren. Daher können die Wartezeiten zwischen 4 Wochen bis zu 2 Jahren betragen.

4. Der Landkreis Lüneburg hat vom Land Niedersachsen (NLBK) für die Kreisausbildung der Feuerwehr folgende Finanzmittel erhalten:

Jahr 2019 = 25.200 EUR

Jahr 2020 = Keine Lehrgänge aufgrund von Corona

Jahr 2021 = 14.400 EUR

Jahr 2022 = 14.400 EUR

Eine detaillierte Übersicht befindet sich anliegend.

5. Durch eine organisatorische Umstellung der Reisekostenauszahlung kam es seitens des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) in 2022 zu einem Rückstau. Dieser Auszahlungstau wurde im Frühjahr 2023 abgearbeitet und die derzeitigen Reisekostenerstattungen werden, vorausgesetzt die Anträge sind ordentlich ausgefüllt, innerhalb von 14 Werktagen ausgezahlt. Aktuell liegen der Verwaltung keine Beschwerden über verzögerte Reisekostenauszahlungen vor.