Beschlussvorlage - 2023/335

Beschlussvorschlag:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich

Sachlage:

Im Teilhaushalt 52 Senioren und Behinderte werden folgende Produkte abgebildet:

122-010 Heimaufsicht

311-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB XII

311-111 HLU (3. Kapitel SGB XII) – lfd. Leistungen innerhalb von Einrichtungen

311-121 HLU (3. Kapitel SGB XII) – einmalige Leistungen an Empf. lfd. Leistungen i. v. E.

311-401 Hilfe zur Gesundheit innerhalb von Einrichtungen

311-501 Hilfe in anderen Lebenslagen

311-601 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung i. v. E. (4. Kapitel SGB XII)

311-800 Hilfe zur Pflege

311-910 Verwaltung der Sozialhilfe

314-000 Ausgleichszahlungen des Landes für Leistungen nach dem SGB IX

314-100 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

314 910 Verwaltung der Eingliederungshilfe

315-000 Förderung von Pflegeeinrichtungen

321-000 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

344-000 Hilfe für Heimkehrer und politische Häftlinge

345-000 Landesblindengeld

351-705 Sonstige soziale Angelegenheiten

Die Produktbeschreibungen, in denen die Aufgaben im Einzelnen beschrieben werden, können dem Haushaltsplanentwurf entnommen werden.

Die Ansätze werden in der Sitzung erläutert.