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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2024/019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Landkreis Lüneburg unterstützt die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg und stellt 5.000 EUR aus den Mittel den investiven Strukturentwicklungsfonds zur Verfügung. Die Mittel in Höhe von 5.000 EUR werden aus dem Haushaltsjahr 2023 übertragen.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. betreibt seit 2012die Bleckeder Kleinbahn zwischen Lüneburg und Bleckede.

Auch im Jahr 2024 soll das Angebot mit einem regelmäßigen Betrieb sichergestellt und beibehalten werden.

Betrieb und Unterhaltung der Bleckeder Kleinbahn erfolgt mit eigenen historischen Fahrzeugen und ehrenamtlich durch den Verein. Die Mitglieder des Vereins sorgen dafür, die Strecke befahrbar zu halten. Hierfür kommen handgeführte, ältere Maschinen zum Einsatz. Diese sollen nun in einem ersten Schritt durch handlichere und effektivere Maßnahmen ersetzt werden.

Hierfür werden für notwendige Investitionen 5.000 EUR aus dem investiven Strukturentwicklungsfonds beantragt.

Der investive Strukturentwicklungsfonds ist unterteilt in folgende 6 Sparten:

Sportförderung, Klimaschutz, Hochwasserschutz, Denkmalschutz, Tourismus und Natur- und Tierschutz.

Auf die Beschlussvorlage 2024/016 wird hierbei verwiesen. Die Sparten Hochwasserschutz, Denkmalschutz, Tourismus und Natur- und Tierschutz sind in 2023 noch nicht vollständig gebunden- lediglich 5.000 EUR wären noch verfügbar. Die beantragten 5.000 EUR von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e.V. könnten damit bewilligt werden. Anderenfalls würden die Mittel verfallen.

Die genannten 5.000 EUR werden aus dem Haushaltsjahr 2023 übertragen.

Eine Bewilligung des Förderantrages ist aus Sicht der Verwaltung sinnvoll und unterstützenswert.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

5.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

x

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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