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ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Antrag der Gruppe Die Linke/ DIE PARTEI vom 08.04.2024 zum Thema "Ortstermin in Boltersen - K39"

Status:: Vorlage freigegeben

Vorlageart:: Antrag an Fachausschüsse

Klimacheck:: keine wesentlichen Auswirkungen

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Judith Bolz

Verantwortlich:: Gruppe Die Linke/ DIE PARTEI

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Gestoppt		Betriebs- und Straßenbauausschuss	Entscheidung
	13.08.2024	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	zurückgezogen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Der Ausschuss führt am 13.08.2024 einen Ortstermin in Boltersen durch.

Sachverhalt

Sachlage:

Durch den Ort Boltersen führt die K39. Im Ort direkt wird die Straße sehr stark verschränkt und verschmälert.

Hierzu stellen wir drei Anträge:

1. Im Bereich der Kurve wird eine Tempo 30 Zone eingerichtet.

2. In der Kurve wird eine durchgezogenen Mittelmarkierung angebracht (Kurve wird sehr häufig geschnitten).

3. Der Fußweg (ca. einen Meter breit) erscheint zu schmal und wird verbreitert (auch im Hinblick auf das Baugebiet „Steinberg“. Der Fußweg außerhalb des Ortes ist breiter. Hier wird der Fußweg angepasst.

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		€

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig