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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2024/324

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Samtgemeinde Ilmenau wird ein Zuschuss in Höhe von 8.796,48 Euro aus den Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds 2024, Sparte Klimaschutz, gewährt. Der Beschluss steht unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2025 der Samtgemeinde Ilmenau.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Der Wärmewende kommt eine entscheidende Rolle bei der Erreichung des Ziels der Klimaneutralität zu. Nahwärmenetze fassen viele Wärmeabnehmer zusammen und konzentrieren die Energieumwandlung in einer Wärmezentrale. Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung vom 24.01.2022 die Richtlinie über die finanzielle Förderung von Machbarkeitsstudien zur kommunalen Wärmeplanung im Landkreis Lüneburg und Initialberatung „Energetische Quartierentwicklung“ (VO 2021/457) beschlossen.

 

Der Rat der Samtgemeinde Ilmenau hat in seiner Sitzung vom 26.09.2024 beschlossen, eine Machbarkeitsstudie zur Erstellung eines Heizkonzeptes für eine KiTA, eine Sporthalle am Moorfeld sowie das Jugendzentrum JuZe in Deutsch Evern zu erarbeiten. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 10.995,60 Euro (brutto). Der Eigenanteil in Höhe von 2.199,12 Euro wird im Haushalt 2025 der Samtgemeinde eingestellt. Der Haushaltsbeschluss steht noch aus (Stand: 13.11.2024).

 

Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie ist aus Sicht der Kreisverwaltung sinnvoll. Die Angaben des Antrags erfüllen die Fördervoraussetzungen.

 

Ausreichend Haushaltsmittel stehen im investiven Strukturentwicklungsfonds 2024, Sparte Klimaschutz, zur Verfügung, sodass eine Bewilligung des Antrags aus Sicht der Verwaltung möglich ist und unterstützt wird

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

8796,48€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

x

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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