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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2024/265

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag vom 30.10.2024:

Berichtsvorlage kein Beschluss erforderlich

 

Beschlussvorschlag vom 05.11.2024:

Dem Verein checkpoint queer e.V. wird für das "Selbsthilfe- und Kommunikationszentrum für LSBTIQ" und den Verein SCHLAU Lüneburg e.V. für das Jahr 2025 ein Förderbetrag in Höhe von 18.000 € bewilligt.

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Sachverhalt

 

 

 

 

 

Sachlage vom 30.10.2024:

 

Das LSBTIQA*+ Zentrum checkpoint queer e.V. hat in den vergangenen sechs Jahren für sich und dem Verein SCHLAU Lüneburg e.V. eine Förderung von jährlich 18.000,00 € vom Landkreis Lüneburg erhalten. Darüber hinaus wird der Verein checkpoint queer seit 2020 für die AIDS-Hilfe über den Budgetierungsvertrag des Landkreises mit dem Paritätischen Lüneburg mit jährlich 4.857,26 € durch den Landkreis gefördert.

 

Nachdem der Verein checkpoint queer für das Jahr 2022 eine Förderung von 41.000,00 € beantragt hatte (zuvor 48.250 €r 2019, 41.000 €r 2020, 43.426 €r 2021), stieg die begehrte Fördersumme für die Jahre 2023 und 2024 auf 80.000 €. Die Verwaltung hatte in ihrem Bewilligungsschreiben für den Zuschuss für das Jahr 2024 den Unmut des Ausschusses für Soziales und Gesundheit über die unangemessene Höhe des beantragten Förderbetrages ausdrücklich geäert. Dennoch wird auch für das Jahr 2025 einrderbetrag in Höhe von 80.000 € beantragt.

 

Adan Geißrfer von der Geschäftsführung des Vereins checkpoint queer e.V. wurde zur Ausschusssitzung eingeladen, um den Förderantrag für das Jahr 2025 zu begründen und hierbei insbesondere auf die he der beantragten Fördersumme und den erzielten Überschüssen in den vergangenen Jahren einzugehen.

 

In der Sitzung soll lediglich über den Antrag beraten werden. Eine Entscheidung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit in dieser Angelegenheit ist für die kommende Sitzung am 19.11.2024 vorgesehen, in der über den Haushalt 2025 beraten wird.

 

Sachlage vom 05.11.2024:

Die Vereine checkpoint queer e.V. und SCHLAU Lüneburg e.V. haben in der Ausschusssitzung am 30.10.2024 ihren Antrag auf Förderung begründet. Der korrigierte Antrag mit Anlage ist der Vorlage beigefügt.

 

Sachlage vom 17.01.2025:

Bezugnehmend auf die Diskussion in der Ausschusssitzung am 05.11.2024 wird mitgeteilt, dass der Verein SCHLAU Lüneburg e.V. bis zur gemeinsamen Antragstellung mit dem Verein checkpoint queer e.V. im Jahr 2019 einen Förderbetrag von 3.000,- € je Schulhalbjahr, somit 6.000,- €hrlich erhalten hat.

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

18.000,00 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

--- €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

X

nein

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

X

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

30.10.2024 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit - zur Kenntnis genommen

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19.11.2024 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit - geändert beschlossen

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18.02.2025 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

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17.03.2025 - Kreisausschuss

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