Danach suchen andere
Zum Inhalt springen
Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2025/031

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Satzung des Beirates für behinderte Menschen in Stadt und Landkreis Lüneburg wird beschlossen..

Reduzieren

Sachverhalt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

Bereits seit 1994 besteht im Landkreis Lüneburg ein von den Behindertenverbänden selbst angeregter und selbst gegründeter Behindertenbeirat. Am 01.01.2008 ist das Niedersächsische Behinderten Gleich-stellungsgesetz (NBGG) in Kraft getreten. Seinerzeit hat man darauf verzichtet, eine Satzung ins Leben zu rufen. Seit 2008 bestand eine Verwaltungsrichtlinie, die Grundlage der Geschäfte des Behindertenbeirates waren. In der letzten Wahlperiode des Behindertenbeirates erhoben sich Stimmen, dass nunmehr auch eine Satzung Grundlage für die Arbeit des Behindertenbeirates sein soll. Dies hat die Verwaltung zum Anlass genommen, einen Satzungsentwurf für den Beirat für behinderte Menschen zu entwickeln. Diese Satzung soll sowohl in den Gremien der Hansestadt Lüneburg als auch des Landkreis Lüneburg behandelt und beschlossen werden, damit sie von einer breiten Mehrheit getragen wird.

 

Inhaltlich entspricht der Satzungsentwurf im Wesentlichen der bisherigen Richtlinie. Wesentliche Neuerung sind die Regelungen zu Aufwandsentschädigungen und Teilnahme an Gremien vom Rat der Stadt bzw. dem Kreistag.

 

 

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

18.02.2025 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Erweitern

17.03.2025 - Kreisausschuss

Erweitern

08.05.2025 - Kreistag - ungeändert beschlossen

Diese Themen könnten Sie auch spannend finden?

Der Landkreis 

Kreisentwicklung

Wahlen

Landrat Jens Böther

Kreispolitik

Kreisverwaltung