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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2025/075

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Stadt Bleckede wird ein Zuschuss in Höhe von 80 Prozent, max. jedoch 12.000 Euro, aus den Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds 2025, Sparte Klimaschutz, gewährt. Der Beschluss steht unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes 2025.

 

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Sachverhalt

 

 

 

 

Sachlage:

Der Kreisausschuss hat in seiner Sitzung vom 24.01.2022 die Richtlinie über die finanzielle Förderung von Machbarkeitsstudien zur kommunalen Wärmeplanung im Landkreis Lüneburg und Initialberatung „Energetische Quartierentwicklung“ (VO 2021/457) beschlossen. Der Antrag beschreibt eine interkommunale Machbarkeitsstudie der Stadt Bleckede und der Samtgemeinde Dahlenburg. Ziel ist es, regenerative Energien (spezifischer Windkraft und Umweltwärme aus der Elbe) für einen wirtschaftlichen Betrieb von Groß-Wärmepumpen zu nutzen, um in mehreren Quartieren Nahwärmenetze zu betreiben.

Die Kosten für die Studie werden je Kommune auf 380.000 Euro geschätzt. Es wird eine Förderung durch den Bund in Höhe von 50 Prozent erwartet. Der örtliche Energieversorger und die Stadt.Energie.Speicher GmbH werden sich zu gleichen Teilen beteiligen (siehe Antrag). 63.333 Euro wären jeweils von den Kommunen zu tragen. Für diesen Eigenanteil beantragen die Stadt Bleckede und die Samtgemeinde Dahlenburg jeweils eine Förderung durch die o.g. Richtlinie in Höhe von 12.000 Euro.

Die Angaben des Antrags erfüllen die Fördervoraussetzungen. Ausreichend Haushaltsmittel stehen im investiven Strukturentwicklungsfonds 2025, Sparte Klimaschutz, zur Verfügung, sodass eine Bewilligung des Antrags aus Sicht der Verwaltung möglich ist und unterstützt wird.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

12.000€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

X

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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Anlagen

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