Beschlussvorlage (SBU) - 2005/288

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2007 (2006) bis 2011 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für die Erstellung der Anträge der Straßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß § 5 GVFG bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Außenstelle Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (s. Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des GVFG.

Anmerkungen:

1.       Das MJP entspricht, bis auf die Erweiterung einer Maßnahme (Umbau der Kreuzung K53­/Höl­derlinstraße/Ostumgehung für das Jahr 2007), im wesentlichen dem MJP vom Jahr 2005 (s. Vorlagen-Nr.2004/280) für die Jahre 2006 bis 2010. Die Maßnahmen wurden nach Absprache mit dem Finanzmanagement, entsprechend den jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln, verschoben (ausgenommen ist der Bau der Elbbrücke Darchau-Neu Darchau).

2.       Die Radwege K 11, Alt Garge – Schwimmbad, K 28, Barendorf – Vastorf und K 28, L 221 – Nutzfelde, die bereits im vorherigen Jahr außerhalb des MJP 2006 bis 2010 auf 2011 verschoben werden mussten, müssen deshalb um ein weiteres Jahr auf 2012, wiederum außerhalb des diesjährigen MJP, verschoben werden.

3.      Ein Teil der Baumaßnahmen aus dem MJP 2006 – 2010 wurde vom Minister für Wirtschaft, Technologie und Verkehr (MW) bereits in das dortige Mehrjahresprogramm übernommen. Für welches Jahr, ist der vorletzten Spalte des beiliegenden Programms (MJP) zu entnehmen. Bei den bisher noch nicht vom MW übernommenen Projekten sind in dieser Spalte entsprechend keine Jahresangaben vorhanden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die im Mehrjahresprogramm ausgewiesenen Maßnahmen sind nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) grundsätzlich förderungsfähig. Die voraussichtlichen Finanzierungsanteile (Land, Dritte, Landkreis) werden im Vermögensplan der jeweiligen Haushaltsjahre ausgewiesen (je nach Umsetzung).