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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 2006/061

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Die Vereinbarung wird bei gleich bleibenden Regelungen bis zum 31.12.2011 verlängert.

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Sachverhalt

Sachlage:

Bei der Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung und der Organschaft mit der Sparkasse Lüneburg im Jahre 2001 wurde zwischen der W.LG und dem Landkreis Lüneburg sowie der Stadt Lüneburg eine Vereinbarung über die Zahlung von jährlichen Zuschüssen geschlossen. Diese Vereinbarung (siehe Anlage) ist bis zum 31.12.2006 befristet.

 

Über eine Verlängerung entscheiden laut Vereinbarung die Zuschussgeber und die Gesellschaft bis zum 01.07.2006.

 

In der Vergangenheit wurde das Zuschussvolumen nicht ausgeschöpft. Eine Reduzierung ist bei der jetzigen Konstellation mit der Süderelbe AG nicht empfehlenswert. Die Zuschüsse von Stadt und Landkreis Lüneburg an die Süderelbe werden bekanntlich über die W.LG gezahlt.

 

Der W.LG sollte mit Blick auf die EU-Förderperiode 2007 - 2013 und die zu Beginn diesen Jahres neu installierte Geschäftsführung wieder eine zeitlich angemessene Perspektive für eine erfolgreiche Arbeit gegeben werden, sodass als Vereinbarungszeitraum wieder 5 Jahre (bis 31.12.2011) vorgeschlagen werden.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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27.04.2006 - Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV - ungeändert beschlossen

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