Berichtsvorlage - 2006/118
Grunddaten
- Betreff:
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Neuregelung des Landesblindengeldes ab 01.01.2007
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Senioren und Behinderte
- Bearbeitung:
- Sybille Moratzky
- Verantwortlich:
- Demmig, Christiane
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport
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Kenntnisnahme
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18.07.2006
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21.09.2006
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Sachverhalt
Sachlage:
Das Anfang 2005 in Niedersachsen weitgehend abgeschaffte
Landesblindengeld soll wieder eingeführt werden.
Ab 01. Januar 2007 soll es zu einem einheitlichen
Landesblindengeld in Höhe von 220,00 € monatlich für alle (zivilen)
Erblindeten über 25 Jahre in Niedersachsen kommen. Für blinde Menschen bis
einschließlich 25 Jahre bleibt es bei der Zahlung eines Landesblindengeldes in Höhe
von 300,00 € monatlich.
Damit ist das Land nach langem Konflikt mit dem Blinden- und
Sehbehindertenverband dessen Wunsch nach Zahlung eines vermögens- und
einkommensunabhängigen Landesblindengeldes als freiwillige Leistung des Landes
nachgekommen.
Die Verwaltung berichtet zum aktuellen Sachstand und voraussichtlicher
finanzieller Auswirkungen.
18.07.2006 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport - vertagt
