Beschlussvorlage (SBU) - 2007/015
Grunddaten
- Betreff:
-
Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG;Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2008 - 2012
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Volker Krug
- Verantwortlich:
- Ruth, Robert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Betriebs- und Straßenbauausschuss
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Beratung
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30.01.2007
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Erledigt
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Kreisausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2008 (2007) bis 2012 für den
Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Sachverhalt
Sachlage:
Für die Erstellung der Anträge der Straßen-, Radwege- und Brückenbaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß VVG bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Außenstelle Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises erforderlich.
Die Werksleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (s. Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des GVFG (analog).
Anmerkungen:
1. Das MJP entspricht, bis auf die Erweiterung einer Maßnahme (Ausbau der K16, Holzen- Reinstorf - Neetze für das Jahr 2012), im wesentlichen dem MJP vom Jahr 2006 (s. Vorlagen-Nr.2005/288) für die Jahre 2007 bis 2011.
2. Die Radwege K 11, Alt Garge – Schwimmbad und K 28, L 221 – Nutzfelde, die bereits im vorherigen Jahr außerhalb des MJP 2007 bis 2011 auf 2012 verschoben werden mussten, müssen deshalb um ein weiteres Jahr auf 2013, wiederum außerhalb des diesjährigen MJP, verschoben werden.
3. Ein
Teil der Baumaßnahmen aus dem MJP 2008 – 2012 wurde vom Minister für
Wirtschaft, Technologie und Verkehr (MW) bereits in das dortige
Mehrjahresprogramm übernommen. Für welches Jahr, ist der vorletzten Spalte des
beiliegenden Programms (MJP) zu entnehmen. Bei den bisher noch nicht vom MW
übernommenen Projekten sind in dieser Spalte entsprechend keine Jahresangaben
vorhanden. Die im letzten Jahr gemeldete Maßnahme „Umbau Kreuzung
K53/Hölderlinstraße/Ostumgehung zum Kreisverkehr“ ist nicht
zuwendungsfähig und somit nicht mehr im MJP aufzunehmen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die im Mehrjahresprogramm ausgewiesenen Maßnahmen sind nach den
Förderungsrichtlinien VVG grundsätzlich förderungsfähig. Die voraussichtlichen
Finanzierungsanteile (Land, Dritte, Landkreis) werden im Vermögensplan der
jeweiligen Haushaltsjahre ausgewiesen (je nach Umsetzung).
